Berlin (epd)Der Bundestag stimmte am Donnerstag dem deutschen Beitrag im Rahmen der Operation "Eunavfor Med" zu. Bislang sind bereits bis zu 350 Bundeswehrsoldaten im Mittelmeer im Einsatz. Die Zahl wird auf 950 erhöht. Die Soldaten sollen künftig Schiffe auf hoher See anhalten, durchsuchen, beschlagnahmen oder umleiten, wenn der Verdacht besteht, dass sie Flüchtlinge nach Europa schleusen. Die Opposition ist gegen eine deutsche Beteiligung.
Schmugglernetzwerke und ihre Routen
Die Operationen finden im Seegebiet zwischen der italienischen und libyschen Küste außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer statt. Die europäischen Staats- und Regierungschefs hatten "Eunavfor med" im Frühjahr vereinbart. In der bisherigen ersten Phase wollten sich die Mitgliedsländer ein besseres Bild über die Schmugglernetzwerke und ihre Routen verschaffen, die vor allem über Libyen in Richtung Italien führen.
Es ist auch noch eine dritte Phase geplant. Die EU will dann Schlepper bekämpfen, bevor sie in See stechen können und deren Schiffe unbrauchbar machen oder zerstören. Die Rettung schiffbrüchiger Menschen ist in dem Mandat des "Eunavfor"-Einsatzes nicht ausdrücklich erwähnt. In internen EU-Papieren wird jedoch klargestellt, dass gemäß internationaler Abkommen alle Einsatzkräfte die Pflicht zur Seenotrettung haben.
