Kirchenpräsident Jung verteidigt Kirchenasyl

Kirchenpräsident Jung verteidigt Kirchenasyl
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stößt mit seinem Vergleich zwischen Kirchenasyl und Scharia weiter auf heftige Kritik in der evangelischen Kirche.

Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung bezeichnete die Äußerungen des Ministers als "völlig unangemessen". Offenbar gehe es dem CDU-Politiker vor allem darum, beim Thema Einwanderung "Härte zu signalisieren", sagte Jung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Jung ist auch Vorsitzender der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).

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De Maizière hatte am Sonntag seine Kritik an einem "Missbrauch des Kirchenasyls" bekräftigt. Angesichts staatlicher Regeln könne sich eine Institution nicht über das Recht setzen. Der Innenminister rückte das Kirchenasyl in die Nähe zur Scharia, die als "eine Art Gesetz für Muslime" auch nicht über deutschen Gesetzen stehen dürfe. Die Äußerungen waren auf heftige politische Reaktionen gestoßen. Auch ein EKD-Sprecher hatte den Vergleich am Montag als abwegig bezeichnet.

Kirchenpräsident Jung erklärte, die Kirchen beanspruchten beim Kirchenasyl weder ein eigenes Recht, noch wollten sie aus staatlichen Verfahren ausscheren. Kichenasyle würden vielmehr den Behörden gemeldet und die Flüchtlinge auch nicht versteckt. Das Kirchenasyl ziele auf ein Moratorium bei Asylverfahren, wenn "menschenrechtliche Bedenken" vorliegen, sagte der Theologe. Es diene damit gerade dem Rechtsstaat.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist die stark steigende Zahl der Kirchenasyle in Deutschland. Nach Angaben der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" gibt es gegenwärtig 200 Fälle mit mindestens 359 Personen, darunter 109 Kinder. Beim Kirchenasyl handelt es sich um eine zeitlich befristete Aufnahme von Flüchtlingen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will die Bedingungen für die Betroffenen verschärfen. Sie sollen für "flüchtig" erklärt werden, obwohl ihr Aufenthaltsort bekannt ist. Die Kirchen lehnen die geplanten Neuregelungen ab.