Er erklärte am Dienstag in Berlin, es seien gesetzliche Regelungen geplant, um "ein flächendeckendes Hospiz- und Palliativangebot in ganz Deutschland" zu erreichen. Unter anderem sollen Hospize stärker gefördert und die Zusammenarbeit von Pflegeheimen mit ambulanten Palliativteams und Ärzten verbessert werden. Das geht aus einem Eckpunkte-Papier hervor, das Gröhe und die Gesundheitspolitiker der Koalition erarbeitet haben. Bei der Palliativversorgung geht es nicht um die Heilung von Krankheiten, sondern um die Schmerzlinderung in der letzten Lebensphase, beispielsweise bei Krebspatienten.
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Dem Eckpunkte-Papier der Koalitionäre zufolge sollen die Krankenkassen künftig 95 Prozent statt der bisherigen 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten von Hospizen für Erwachsene übernehmen. Bei Kinder-Hospizen tun sie das bereits. Der Mindestzuschuss für stationäre Hospize soll erhöht und bundesweit vereinheitlicht werden.
Ärzte, die sich ambulant um sterbenskranke Patienten kümmern und sie in der letzten Lebensphase versorgen, sollen mehr Honorar erhalten. Alten- und Pflegeheime sollen gesetzlich verpflichtet werden, jedem Bewohner eine Hospiz-Versorgung anbieten zu können. Gröhe sagte, die Sterbebegleitung in Pflegeeinrichtungen zu stärken, sei besonders wichtig: "Viele Menschen verbringen ihre letzten Lebensmonate dort." Den Angaben zufolge sterben pro Jahr 340.000 Menschen in Pflegeheimen.
Die Patienten wiederum erhalten dem Papier zufolge einen Rechtsanspruch darauf, von ihren Krankenkassen beraten und unterstützt zu werden, wenn sie zum Sterben in ein Hospiz wollen oder ambulante palliativmedizinische Versorgung brauchen. Geklärt werden soll auch, ob die Erstattung der Kosten für Medikamente, die speziell in der Sterbephase Schmerzen oder Atemnot lindern, vereinfacht und verbessert werden kann. Dabei geht es darum, dass Medikamente auch jenseits der Indikationen, für die sie eigentlich zugelassen sind, angewendet werden, um starke Schmerzen zu behandeln.
Im Zusammenhang mit der Neuregelung der Sterbehilfe in Deutschland, über die der Bundestag an diesem Donnerstag ausführlich debattiert, wird eine Verbesserung der Palliativ-Versorgung gefordert. Insbesondere die Gegner ärztlicher Sterbehilfe setzen auf einen Ausbau der Palliativmedizin. Gröhe hatte bereits angekündigt, dass die Koalition die sterbebegleitende Medizin und Pflege stärken wolle.
