Bayerns Innenminister Hermann fordert Abschiebung von Salafisten

Bayerns Innenminister Hermann fordert Abschiebung von Salafisten
Der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) hat die Abschiebung von mehr gewaltbereiten Salafisten gefordert.

Zwar dürfe Deutschland den Terror nicht sehenden Auges exportieren. sagte Hermann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Wenn aber durch Salafisten "unmittelbare Gefahren für die Sicherheit in Deutschland drohen, dann haben unsere eigenen nationalen Interessen ganz klar den Vorrang".

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Eine Abschiebung ist bisher nur bei Ausländern möglich, nicht aber bei deutschen Staatsbürgern. Viele Salafisten besitzen aber neben dem deutschen noch einen weiteren Pass. Hermann will ihnen gegebenenfalls die deutsche Staatsangehörigkeit entziehen. "Wir müssen auch bei deutschen Salafisten intensiv darüber nachdenken, unter welchen Voraussetzungen wir sie bei Vorliegen eines zweiten Passes aus der deutschen Staatsbürgerschaft entlassen können, wenn sie in Diensten einer ausländischen Terrororganisation stehen", sagte er.

Hermann war kürzlich in die Kritik geraten, weil er den jungen Türken Erhan A. in die Türkei hatte abschieben lassen. Der hatte in einem Interview seine Solidarität mit der arabischen Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) erklärt. Für den IS sei er sogar bereit, seine eigene Familie zu töten, hatte er gesagt.

Hermann war vorgeworfen worden, mit der Abschiebung von der gemeinsamen Linie der Innenminister abgewichen zu sein. Dies wies er zurück. Hermann versicherte, sich jeden Einzelfall genau anzuschauen. "Die Sicherheitsinteressen der Menschen in Deutschland stehen jedoch für mich an erster Stelle", sagte er der Zeitung.