Das Simon-Wiesenthal-Zentrum fordert von Deutschland konkrete Schritte gegen Antisemitismus. Unter anderem solle bei der Bundesregierung die Stelle eines Sonderbeauftragten für Antisemitismus eingerichtet werden, der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) direkt berichtet, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Zentrums, Abraham Cooper, am Dienstag in Berlin. Zudem forderte er die Bundesregierung auf, sich auch auf EU-Ebene für einen Beauftragten in dieser Frage einzusetzen.
Weiter sprach sich Cooper dafür aus, im Rahmen einer neuen wissenschaftlichen Studie die Ursachen für wachsenden Antisemitismus in Deutschland zu untersuchen. Hintergrund sind unter anderem die zahlreichen Israel-feindlichen Demonstrationen in den vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Streifen. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum ist eine jüdische Menschenrechtsorganisation mit mehreren Standorten weltweit und den thematischen Schwerpunkten Antisemitismus und Rassismus.
###mehr-artikel###
Der deutschen Polizei war Cooper vor, in jüngster Zeit bei israelfeindlichen Demonstrationen unzureichend gegen antisemitische Sprüche oder Plakate vorgegangen zu sein. Mit Blick auf den Fall eines muslimischen Predigers in Berlin, der zur Tötung von Juden aufgerufen haben soll, forderte Cooper einen Haftbefehl. Dabei soll es sich um Scheich Abu Bilal Ismail handeln, der nach Medienberichten am 18. Juli in der Berliner Al-Nur-Moschee zur Vernichtung von Juden aufgerufen hatte. Auf Anfrage sagte ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, auf Grund mehrerer Anzeigen wegen Volksverhetzung und Beleidigung liefen die Ermittlungen gegen den Scheich noch.
Cooper warnte, die Feinde Israels und der Juden versuchten derzeit in Deutschland, die Grenzen des Machbaren auszuloten. Deshalb müsse jetzt etwas dagegen getan werden. Zugleich habe er den Eindruck, dass die Hemmschwelle gesunken sei.
Für das Simon-Wiesenthal-Zentrum sind die sozialen Medien im Internet eine entscheidende Quelle bei der Verbreitung von Antisemitismus. Online-Dienste wie Twitter bildeten das Rückgrat für Terrorgruppen wie deie Terrorgruppe "Islamischer Staat". "Dies ist alter Hass mit neuen Marketingstrategien", sagte Cooper. Statt weiterer Gesetze dagegen sollten zunächst bei einem Runden Tisch mit Regierungen und den Internetunternehmen geeignete Maßnahmen besprochen werden.
