De Maizière kritisiert Verteilung von Flüchtlingen in Europa

De Maizière kritisiert Verteilung von Flüchtlingen in Europa
Angesichts der hohen Flüchtlingszahlen in Europa dringt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf zeitlich befristete Änderungen im System der Verteilung von Flüchtlingen.
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Das Dublin-Prinzip funktioniere nicht richtig, sagte de Maizière am Montag bei einer Veranstaltung der Schwarzkopf Stiftung Junges Europa in Berlin. Nach dem Dublin-Prinzip ist in der EU das Land für die Bearbeitung eines Asylantrags zuständig, über das der Flüchtling eingereist ist.

De Maizière sagte, derzeit gebe es eine Praxis, "die weder der Rechtslage entspricht noch verträglich ist für alle Beteiligten". Sonst hätten Deutschland, Österreich, die Schweiz, Schweden und zunehmend Frankreich nicht so hohe Asylbewerberzahlen, während in Griechenland und Italien wenige seien, sagte der Innenminister.

Er sprach sich dafür aus, für eine bestimmte Dauer Länder zu entlasten, in denen besonders viele Flüchtlinge sind. Dies könne beispielsweise praktiziert werden, bis das Dublin-System funktioniere, sagte de Maizière.

Innenminister lehnt Kontingente für Irak-Flüchtlinge ab

Über andere Verteilsysteme äußerte sich de Maizière skeptisch. Ein nach Bevölkerung und Wohlstand der europäischen Länder errechneter Verteilungsschlüssel, wie er beispielsweise von Flüchtlingsorganisationen gefordert wurde, höre sich auf den ersten Blick überzeugend an, werfe aber auch Fragen auf, sagte er. Asylbewerber würden dann beispielsweise im Bus aus einem Land mit vielen Flüchtlingen in ein Land mit weniger gebracht. "Dann kommen 200 Eritreer in ein Land, in dem kein Eritreer ist", sagte de Maizière. Es sei fraglich, ob dies gewollt sei.

In der Diskussion mit jungen Menschen lehnte de Maizière erneut eine umfangreiche Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak ab, die vor der Terrorgruppe "Islamischer Staat (IS)" geflohen sind. Ergebnis aller Bemühungen dürfe nicht sein, dass künftig in der Region keine Christen und Jesiden mehr leben, erklärte de Maizière. Ziel der Anstrengungen müsse sein, ihnen die Perspektive zu bieten, in ihre Heimatregion zurückkehren zu können.

Trotzdem bleibe dann wahrscheinlich noch das Bedürfnis, einige, die darauf nicht warten können, aufzunehmen. "Und es kann sein, dass da auf uns auch noch einmal Verantwortung zukommt", sagte de Maizière und ergänzte: "Aber bestimmt nicht so, wie wir das mit unseren langatmigen Aufnahmeverfahren mit Syrien gemacht haben."

Für dieses Jahr rechnet der Innenminister mit insgesamt 200.000 Asylbewerbern. Bis Ende August beantragten 115.800 Menschen Asyl in Deutschland. Rund 100.000 davon stellten erstmals einen Asylantrag. Der Rest waren Folgeanträge.