Die mexikanische Menschenrechtskommission registrierte 2013 rund 600 Prozent mehr Anzeigen als noch vor zehn Jahren, wie Amnesty am Donnerstag (Ortszeit) in einem in Mexiko-Stadt veröffentlichten Bericht erklärte. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte zudem eine "Kultur der Straflosigkeit". Folterer gingen fast immer straffrei aus, hieß es. Bislang wurden nur insgesamt sieben Personen in Mexiko wegen Folter von Bundesgerichten verurteilt.
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Amnesty wirft den mexikanischen Sicherheitskräften Foltertechniken wie Schläge, Todesdrohungen, sexuelle Gewalt, Elektroschocks und simuliertes Ersticken vor. Ziel sei es, Geständnisse oder belastende Aussagen gegen andere zu erpressen. "Die Gesetze und Vorschriften, die Folter verhindern sollen, werden bisher nicht umgesetzt. Stattdessen werden Misshandlungsvorwürfe heruntergespielt", sagte Maja Liebing, Lateinamerika-Expertin von Amnesty International in Deutschland. "Eine Amnesty-Umfrage ergab: 64 Prozent der Mexikaner befürchten, gefoltert zu werden, sollten sie festgenommen werden." Die mexikanische Regierung dementiert den Einsatz von Folter.
Die Menschenrechtsorganisation fordert von der mexikanischen Justiz, die vorhandenen strengen Gesetze zur Verhütung und Bestrafung von Folter umzusetzen. "Statt die Folter zu bekämpfen, akzeptieren Gerichte trotz eindeutiger Verbote erfolterte Geständnisse", sagte Liebing.
Amnesty International verlangt auch die Umsetzung des sogenannten Istanbul-Protokolls, einem internationalen Standard zur Untersuchung von Foltervorwürfen durch medizinische Experten. Außerdem müsse das Verbot von Folter Thema bei den aktuellen Verhandlungen zwischen Deutschland und Mexiko über ein Abkommen zur Sicherheitszusammenarbeit sein. Deutschland müsse sich die Frage stellen, wie mit einer Polizei kooperiert werden kann, die vielfach für Folter verantwortlich ist, betonte Liebing.
In Mexiko hat seit 2006 die Gewalt rapide zugenommen. Mehr als 60.000 Menschen sind seitdem dem Drogenkrieg zum Opfer gefallen.
