Städte- und Gemeindebund fordert Flüchtlingskommissar für Europa

Städte- und Gemeindebund fordert Flüchtlingskommissar für Europa
Angesichts der rasant steigenden Flüchtlingszahlen in Europa fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund einen EU-Flüchtlingskommissar.

Mittelfristig müsse die Europäische Union ein System schaffen, dass die Verteilung der Flüchtlinge europaweit regelt, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, der Zeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe).

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Landsberg warnte vor einer Überforderung der Kommunen. "Wir brauchen eine Art Marshall-Plan für die Unterbringung von Flüchtlingen", sagte er. Die Lage in den Kommunen sei dramatisch und werde sich nicht im nächsten Jahr bessern. Die Wahrscheinlichkeit sei hoch, dass "die Flüchtlingszahlen noch viel stärker sprunghaft steigen als wir es uns bislang vorstellen können". Der sicherste Weg wäre daher ein staatliches Bauprogramm zur Schaffung zusätzlicher Flüchtlingseinrichtungen.

"Es ist ein Irrglaube zu meinen, Deutschland könnte die Flüchtlingsprobleme der Welt allein lösen", fügte Landsberg hinzu. Er müsse Innenminister Thomas de Maizière (CDU) recht geben, der eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen ins Gespräch gebracht hatte. Notwendig sei eine europäische Asyl- und Bürgerkriegsflüchtlingspolitik, die einen gemeinsamen Raum für Schutz und Solidarität schaffe, betonte der Hauptgeschäftsführer.