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So werde die Lebensleistungsrente für Geringverdiener ihre Ziele nicht erreichen. Die Hürden für ihre Inanspruchnahme seien zu hoch, und die geplante Rente sei zu niedrig, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Verbandes, am Mittwoch in Berlin. Sie könne daher nicht vor Armut im Alter schützen.
"Sollte die solidarische Lebensleistungsrente Wirklichkeit werden, dürfte sie wahrscheinlich die bürokratischste, komplizierteste, intransparenteste und zugleich am wenigsten wirkungsvolle Sozialtransferleistung dieser Republik werden", sagte er. Man könne die Bundesregierung nur davor warnen, diesen Passus aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.
Mehr Sozialhilfe und mehr Geld für Strom, Heizung und Miete gefordert
Stattdessen forderte der Wohlfahrtsverband eine grundlegende Reform der Altersgrundsicherung. Diese soll über die Rentenversicherungsträger verwaltet und in einem stark vereinfachten Antragsverfahren organisiert werden. Damit soll Rentnern der Gang zum Sozialamt erspart bleiben, hieß es.
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Zudem sei eine Erhöhung der Regelsätze der Sozialhilfe von derzeit 391 Euro auf 457 Euro notwendig. Ferner seien Stromkosten künftig wie Heiz- und Mietkosten in voller Höhe zu übernehmen und außerdem einmalige Leistungen für größere Anschaffungen zu gewähren.
Die Bundesregierung hat eine sogenannte Lebensleistungsrente, die Geringverdiener im Alter besser absichern soll, im Koalitionsvertrag festgehalten. Sie setzt nach den bisherigen Plänen voraus, dass man 40 Jahre rentenversichert war und mindestens 30 Jahre lang Beiträge in die Rentenkasse eingezahlt hat. Ab dem Jahr 2018 müssen es sogar 45 Versicherungsjahre und 35 Beitragsjahre sein. Zudem müssen Rentner auch privat vorgesorgt haben, etwa in Form einer Betriebsrente oder einer Riester-Rente, um einen Anspruch auf die Lebensleistungsrente zu erwerben.
