Die Zahl der Übergriffe auf Moscheen in Deutschland ist offenbar in den vergangenen Jahren gestiegen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht, über die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) berichtete und die dem Evangelischen Pressedienst vorliegt, gehen die Behörden im Jahr 2012 von 35 Übergriffen aus. 2013 wurden 37 Attacken gezählt. In einer früheren Abfrage erfassten die Behörden zwischen 2001 und 2011 im Schnitt 22 Übergriffe pro Jahr. Oppositionspolitiker und Menschenrechtler zeigten sich alarmiert und warfen der Bundesregierung vor, antimuslimischen Rassismus nicht ausreichend zur Kenntnis zur nehmen.
###mehr-artikel###
Die Bundesregierung antwortete damit auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Auf Kritik stößt bei der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, vor allem, dass "islamfeindliche" oder "muslimfeindliche" Übergriffe in der Kriminalitätsstatistik nicht gesondert gelistet werden, wie es bei antisemitischen Straftaten längst der Fall sei. "Muslimfeindlichkeit gehört ebenso geächtet wie Antisemitismus. Die Verharmlosung durch die Bundesregierung muss ein Ende haben", sagte Jelpke dem epd. Hasskampagnen gegen Muslime seien eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben im Land.
Auch der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, forderte die Länder auf, muslimfeindliche Straftaten in der Kriminalitätsstatistik separat zu erfassen. "Es gibt bereits eine gesonderte Erfassung für antisemitische, rassistische und homophobe Straftaten", sagte Özdemir dem epd. Die gestiegene Zahl registrierter Übergriffe auf Moscheen spreche dafür, auch muslimfeindliche Straftaten gesondert zu erfassen. Aufgabe des Bundes wäre es dann, die Daten zusammenzutragen.
Für den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, ist die steigende Zahl der Attacken auf islamische Gotteshäuser ein Zeichen für die Zunahme antimuslimischer Ressentiments. Er forderte "die Einrichtung von eigenständigen und spezialisierten Fachabteilungen in den Verwaltungen der Länder, um anti-muslimische rassistische Tatbestände erfassen und beobachten zu können".
Mazyek verwies auf Nordrhein-Westfalen, wo diese separate Erfassung durch einen Landtagsbeschluss künftig gegeben sei. An die Bundesregierung und die Innenministerkonferenz der Länder appellierte Mazyek, diesen Beschluss für alle Bundesländer verbindlich festzulegen.
Nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte wird antimuslimischer Rassismus in Deutschland häufig ignoriert. "Rassismus im 21. Jahrhundert richtet sich beispielsweise gegen Juden, Sinti und Roma, sichtbare Minderheiten wie Schwarze Menschen oder Muslime", sagte der Experte für Rassismusfragen am Institut, Hendrik Cremer, dem epd. Damit das Ausmaß rassistischer Straftaten und die Entwicklungen in diesem Feld angemessen abgebildet werden könnten, sei eine Differenzierung nach Opfergruppen dringend geboten.
