Was übersehen sowohl die Web-Paranoiker als auch jene, die von einem „demokratischen Netzparadies“ träumen? Ist die geplante Lokaljournalismus-Stiftung in NRW verfassungsrechtlich fragwürdig? Außerdem: Ein Regionalzeitungsredakteur erläutert, warum er gerade seinen Job gekündigt hat. Und Sigmar Gabriel hat einen großen Auftritt im FAZ-Feuilleton.
An umfangreichen Wortmeldungen des FAZ-Herausgebers Frank Schirrmacher zu den ganz großen Fragen mangelt es bekanntlich nicht. Mal verbreitet er sie im eigenen Haus, gern aber auch mal anderswo - aktuell etwa im Horizont, wo er unter anderem mit einem fundamentalen Missverständnis aufzuräumen versucht:
„Wenn wir von Suchalgorithmen, von iTunes, von Facebook, selbst von Betriebssystemen wie Android oder IOS reden, dann sollten wir endlich verstehen, dass wir nicht mehr von Software für Kommunikationszwecke im klassischen Sinn reden, jedenfalls nicht vorrangig: Wir reden von Software, darin vergleichbar den Börsenalgorithmen, die dazu dient, Märkte zu automatisieren. Das ist ihr Zweck (...) Das Stichwort Gratiskultur verkennt das Wesen dieser Ökonomie: In den Augen der Internet-Giganten ist nicht der journalistische Text das Produkt, sondern die Daten, die er generiert. Für die gibt es auch einen Preis, der zuweilen sogar in Echtzeit auktioniert wird. Daraus entsteht das Rundum-Paket von semi-automatisiertem oder automatisiertem Journalismus, automatisierter Werbeplatzierung, automatisiertem Vertrieb. Wir werden also eine Spaltung erleben: mit absoluter Sicherheit einen Markt für Qualitätsjournalismus und gleichzeitig einen sehr hohen Anteil an automatisierten oder semi-automatisierten digitalen Formaten.“
Geführt hat dieses Interview laut Autorenzeile „Jürgen Scharrer, Chefredaktion“. Ihn hat das eben Zitierte offenbar aus den Latschen kippen lassen, jedenfalls reagiert er auf Schirrmachers Szenario mit den Worten: „Das ist doch furchtbar.“
####LINKS####Auch nicht faul war einer der beiden Männer, die bei Horizont nicht bloß der Chefredaktion angehören, sondern im Impressum Chefredakteur genannt werden. Der vielen Altpapier-Lesern aus anderen Zusammenhängen bekannte Dr. Uwe Vorkötter hat einen möglicherweise gewöhnungsbedürftigen Text verfasst, der mit dem Vorspann „Axel Springer spendiert seinem Auto-Magazin einen kompletten Relaunch“ versehen ist - was unter anderem die Frage aufwirft, ob auch dann, wenn ein Konzern einen Schokoladenriegel oder ein Schnellfeuergewehr überarbeitet, von Spendieren die Rede ist.
Aber das nur Rande, denn eigentlich wollen wir noch ein bisschen auf dem Debattenfeld verweilen, auf dem Schirrmacher zu Hause ist. In seiner Zeitung geht in dieser Hinsicht heute mal wieder einiges. Wie Schirrmacher im Horizont-Interview vertritt auch Redakteur Dietmar Dath die Ansicht, dass in der Debatte ganz grundsätzlich etwas schief läuft, allerdings aus anderen Gründen:
„Der Witz bei Information ist, dass sie Herrschaft oder Regulationsmacht weder, wie die Paranoia glaubt, erzeugt, noch, wie der Optimismus träumt, mit ihnen als Ermächtigung zusammenfällt, sondern eine ihrer abhängigen Variablen ist.“
Einen impliziten Aufruf zur Weltrevolution bringt Dath dann auch noch unter:
„Die Hoffnung aufs demokratische Netzparadies wie die Angst vor den tausend Augen des Doktor Web verwechseln Mittel und Zwecke. Wer nicht die Kräfteverhältnisse zwischen Subjekten und Objekten von Wirtschaft und Politik im Weltmaßstab ändern will, braucht am Digitalen nicht mit protektionistischen, lokalpatriotischen Statuten herumzureformieren.“
Man kann diesen Text auch als Kommentar zum direkt daneben stehenden Feuilleton-Aufmacher lesen, den ein Mann abgeliefert hat, der „die Kräfteverhältnisse zwischen Subjekten und Objekten von Wirtschaft und Politik im Weltmaßstab“ eher nicht zu ändern beabsichtigt. Die Rede ist vom großen deutschen Arbeiterführer Sigmar Gabriel, der ankündigt, das EuGH-Urteil in Sachen Suchmaschinen (siehe Altpapier) als Aufforderung zum Handeln aufzufassen:
„Wir haben die naive und spielerische Phase des Internets hinter uns gelassen. Wir sehen klarer: Die Gefahren der digitalen Revolution liegen zum einen in autoritären oder gar totalitären Tendenzen, die den Möglichkeiten der Technologie selbst innewohnen, zum anderen darin, dass neue Monopolmächte Recht und Gesetz aushöhlen. Es geht also um nicht weniger als die Zukunft der Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung und damit um Freiheit, Emanzipation, Teilhabe und Selbstbestimmung von 500 Millionen Menschen in Europa (...) Wenn die Quelle der Gefahr eines digitalen Totalitarismus im Autonomieverlust des Menschen liegt, dann müssen wir von dieser Wurzel her unsere politische Antwort entwickeln.“
Die FAZ war auch noch auf einer Veranstaltung des Deutschen Instituts für Vertrauen und Sicherheit im Internet (Divsi), die unter dem Titel „Wie entstehen Regeln im Netz?“ mit unter anderem Marina Weisband und Peter Schaar in Berlin stattfand. Dort sei das EuGH-Urteil behandelt worden, „als wäre nichts gewesen“.
Zur Debatte, wie der Urteilsspruch umzusetzen sei, wäre noch ein Vorschlag Frank Lübberdings (wiesaussieht) nachzutragen:
„Anträge auf Löschung sind an eine vom Staat gesetzlich festgelegte öffentlich-rechtliche Einrichtung zu richten. Deren Entscheidungen sind für die Suchmaschinen verbindlich (...) Diese öffentlich-rechtliche Einrichtung ist berichtspflichtig gegenüber der Öffentlichkeit. Deren Finanzierung ist von den Infrastrukturanbietern sicherzustellen."
Um die andere große, freilich nur für ein EU-Land relevante medienrechtlich- bzw. -politische Frage dieser Woche geht es heute natürlich auch. Schließlich hat nach dem Landesverfassungsgerichtshof in Rheinland-Pfalz (siehe Altpapier) nun auch jener in Bayern Klagen gegen den Rundfunkbeitrag zurückgewiesen. Unter anderem der Tagesspiegel und Legal Tribune Online berichten. Einige Kommentatoren lenken den Blick aufs größere Ganze:
„Die juristische Befassung mit der neuen Finanzierungsform für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nur Begleitmusik für die noch längst nicht ausgestandene politische Debatte“,
schreibt zum Beispiel Steffen Grimberg im Zappenduster-Blog. Und Claudia Tieschky (SZ-Meinungsseite) findet:
„Das größte Problem für ARD, ZDF und Deutschlandradio ist die Tatsache, dass zu viele Menschen diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht als ihren betrachten – sondern als etwas, wofür sie zahlen, ohne genug dafür zurückzubekommen. Deswegen regt die Zwangsabgabe weiter auf; mag sie juristisch noch so sauber sein. Nicht einmal das Bundesverfassungsgericht könnte verordnen, dass der Rundfunk allgemein als wichtig für die Demokratie anerkannt wird, wenn diesem Rundfunk die Sympathie seines Publikums fehlt.“
Was sagt Michael Hanfeld (FAZ)? Der hält „diese Rundfunkurteile“ für einen „Witz“:
„Die Verfassungsgerichtshöfe von Bayern und Rheinland-Pfalz haben entschieden, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist. Die Urteile sind einseitig, apodiktisch und von der Argumentation her oberflächlich. Doch soll einen das noch wundern?“
Wundern kann man sich als ungefährer Kenner des Hanfeldschen Gesamtwerks aber allemal darüber, dass der große Meister sich an etwas stößt, weil es „apodiktisch“ formuliert ist.
[+++] Mit einem anderen medienrechtlichen bzw. medienpolitischen Thema, das auf Hanfelds FAZ-Medienseite und natürlich auch im Altpapier nicht selten Erwähnung findet, befassen sich die beiden kirchlich finanzierten Branchendienste in ihren aktuellen Ausgaben. Es geht um die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung zwecks Förderung des Lokaljournalismus geplante „Stiftung für Vielfalt und Partizipation“, die als Tochtergesellschaft der dortigen Landesmedienanstalt durch den Rundfunkbeitrag finanziert werden soll. Anlass für die Berichterstattung in der Funkkorrespondenz und epd medien (Seite 16) ist eine Anhörung im nordrhein-westfälischen Landtag. Hubertus Gersdorf, Kommunikationsrechtsprofessor aus Rostock, verwies dort auf Paragraph 40 des Rundfunkstaatsvertrags und nannte die Stiftung „verfassungsrechtlich unhaltbar“. Volker Nünning kritisiert dies in der FK:
„Mit dieser strikten Auslegung (...) ließen sich schon heute zahlreiche Aktivitäten – Filmförderung, Unterstützung von Forschungsinstituten und Aus- und Weiterbildungseinrichtungen – kritisch hinterfragen, die auf Basis landesgesetzlicher Regelungen über die Landesmedienanstalten und damit auch aus Rundfunkbeitragsgeldern finanziert werden, aber in Paragraph 40 des Rundfunkstaatsvertrags nicht explizit genannt werden.“
Die FK erwähnt auch zwei Stiftungsbefürworter: Anja Zimmer (DJV NRW) und den Medienwissenschaftler Horst Röper. Die Stiftung sei, zitiert ihn Nünning, „nicht nur für Nordrhein-Westfalen, sondern auch ‚für die gesamte Bundespolitik‘ ein neues Instrument, um Lokaljournalismus zu fördern“.
[+++] Dass der Lokaljournalismus grundsätzlich ein paar Impulse gebrauchen kann, legt ein Beitrag Ralf Heimanns nahe, der Redakteur bei der Münsterschen Zeitung ist und dort quasi gerade eben gekündigt hat, weil die Zeitung und er sich „auseinandergelebt“ hätten. Bei Operation Harakiri führt er dazu Folgendes aus:
„Es gibt viele Tage, an denen sich eher die Frage stellt: Wie kriegen wir die Zeitung mit den paar Texten voll? Das kennt jeder Lokaljournalist. Aber jeder Lokaljournalist weiß: Die Zeitung wird sich trotzdem füllen. Jeden Tag. Ein Kollege sagte neulich: ‚Mir kommt das manchmal vor, als wenn jemand einfach weiterspricht, obwohl er gar nichts mehr zu sagen hat.‘“
Ungewöhnlich ist die Entscheidung Heimanns zweifellos. Normalerweise kündigen Redakteure von Regionalzeitungen nicht, und generell verlässt ja kaum noch ein Redakteur seinen Laden aus freien Stücken. Schließlich findet man etwas Besseres als den Tod so leicht ja auch nicht mehr.
[+++] Der Ärger um die im April (siehe Altpapier) von der US-amerikanischen Federal Communications Commission (FCC) gemachten Vorschläge für neue Verkehrsregeln im Internet, die nach Ansicht vieler Kritiker auf nichts anderes hinauslaufen als die Abschaffung der Netzneutralität, brandet wieder auf. Anlass: Die Behörde hat das Geplante jetzt erstmals schriftlich fixiert. Johannes Kuhn (süddeutsche.de) hat das Papier analysiert - und hier mit Anmerkungen versehen.
+++ „Fast alle PC-Topoi sind Inszenierungen von Kastrationsangst. Immer soll uns etwas weggenommen werden (und gleichzeitig etwas aufgezwungen).“ Dieses nicht unvisionäre Diedrich-Diederichsen-Zitat von 1996 - aus dem Buch „Politische Korrekturen“ - hat Aram Lintzel für die neue Spex-Ausgabe (Seite 41) ausgegraben, weil es gut anwendbar ist auf die heutigen Anti-PC-Kombattanten Sarrazin, Matussek und Konsorten.
+++ Die Kastrationsangst könnte auch bei Redakteuren von Bild-Zeitung, Focus und N24 verbreitet sein. Jedenfalls deuten deren Reaktionen auf Vorschläge für eine geschlechtergerechte Sprache hin, die die Humboldt-Uni-Arbeitsgruppe „Feministisch Sprachhandeln" gemacht hat. Die taz hat mit den AG-Mitstreiterinnen Anna Damm und Lann Hornscheidt über diese medialen Reaktionen gesprochen.
+++ Ein Gespräch, das die taz gerade mit der FR-Chefredakteurin Bascha Mika, früher mal Chefredakteurin bei der taz, geführt hat, greift Christian Meier, der Chefredakteur von meedia.de, auf.
+++ Noch weiter seiner Zeit voraus als der eben zitierte Diedrich Diederichsen war auf einem anderem Feld der amerikanische Historiker Christopher Lasch: „Das moderne Leben wird in einem so umfassenden Sinne durch elektronische Bilder vermittelt, dass wir gar nicht umhinkönnen, auf Mitmenschen so zu reagieren, als ob ihre Handlungen - wie die unsrigen auch - aufgezeichnet und gleichzeitig einem unsichtbaren Publikum übermittelt oder zur späteren Prüfung archiviert würden.“ Das schrieb dieser bereits 1979, wozu Konrad Paul Liessmann im Philosophie Magazin (Juni/Juli-Ausgabe, Seite 52) anmerkt: „Erstaunlich, wie die Jahrzehnte später virulent gewordene Kontrollgesellschaft in diesen Sätzen vorweggenommen war.“
+++ Im Feuilleton der SZ heute: ein Streitgespräch zwischen den BR-Rundfunkräten Nikolaus Bachler (intendant der Bayerischen Staatsoper und Matthias Fack (Präsident des Bayerischen Jugendrings) in Sachen Puls/Klassikwelle (siehe sehr viele Altpapiere, etwa dieses)
+++ Aufmacher auf der SZ-Medienseite ist heute ein Porträt der Edward-Snowden-Vertrauten, Dokumentarfilmerin Laura Poitras, die in ein paar Stunden den Henri-Nannen-Preis bekommt.
+++ Mittlerweile frei online: der gestrige SZ-Medienseitenaufmacher über „Staatsfeuilletonismus“ (siehe Altpapier)
+++ Im Nachgang der Entlassung der New-York-Times Chefredakteurin Jill Abramson (siehe ebenfalls Altpapier) hat ein Mitarbeiter der Zeitung die vollständige Fassung eines hausinternen „innovation reports“ geleakt (Nieman Journalism Lab).
[+++] Der frühere „Bericht aus Bonn“-Moderator und WDR-Intendant Friedrich Nowottny wird am heutigen Freitag 85 Jahre alt. Der Tagesspiegel publiziert aus diesem Anlass ein dpa-Porträt.
+++ „Die ukrainischen Juden stehen mitten in diesem Propagandakrieg, vor allem als Objekte einer permanenten Funktionalisierung und Instrumentalisierung der ohnehin hochkomplexen und heterogenen ukrainischen Realität“, schreibt der Historiker Dmitrij Belkin in der Jüdischen Allgemeinen. „In Russland (wie auch in der Ukraine) gibt es seit den frühen 90er-Jahren keinen staatlichen Antisemitismus mehr (...) Dennoch wird die ‚jüdische Karte‘ auch von (Putins) Medien ständig gespielt.“
+++ „‚Ich kenne Lokalredaktionen, da orientiert sich die überregionale Themensetzung an den Aufmachern eins bis drei bei Spiegel Online.‘ Es sei auch billiger, bereits Recherchiertes nochmal aufzubereiten, als eigene Recherchen zu finanzieren oder Themen zu suchen“ - so zitiert Jens Rehländer in seinem Blog die freie Journalistin Merle Schmalenbach, die dies bei einer Diskussionsveranstaltung des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher sagte.
+++ Felix Schwenzel (wirres.net) kritisiert die Kritik an den Kritikern des Krautreporter-Projekts (siehe Altpapier): Konkret knöpft er sich die „empörten“ „Schnappatmer“ vor. Im Gegensatz zu ihnen ist Schwenzel der Ansicht, dass man auch als „Nicht-Macher“ durchaus „Leute kritisieren“ dürfe, „die ‚endlich mal‘ was machen“.
+++ Henryk M. Broder, der auch in dem oben zitierten Spex-Text erwähnt ist, schreibt für Die Welt über ein Skandälchen im öffentlich-rechtlichen Milieu, zu dem er selbst insofern beigetragen hat, als er sich von „Hart aber fair“-Moderator Frank Plasberg vor der Sendung dazu überreden ließ, ein bestimmtes Thema doch bitteschön nicht anzusprechen.
+++ Die FR hat mit der wissenschaftlichen Beraterin der Serie „Breaking Bad“ gesprochen: „‚Breaking Bad‘ besticht durch exakte wissenschaftliche Darstellungen. Sie sind nicht enttäuscht, dass die noch detaillierter sein könnten? - „Nein, überhaupt nicht. Lange Zeit existierte in Hollywood der Mythos, dass man keinen erfolgreichen Film machen kann, wenn er viele wahrheitsgetreue wissenschaftliche Inhalte enthält. Das haben wir mit ‚Breaking Bad‘ nun gründlich widerlegt.“
+++ Und wie geht es eigentlich dem deutschen Pay-TV so? Dazu Matthias Kurp in der Funkkorrespondenz: „Auch wenn (ein) Wachstumstrend nicht zu übersehen ist – im internationalen Vergleich schneidet die deutsche Pay-TV-Branche weiterhin schlecht ab (...) Ob Pay-TV tatsächlich zur dritten Säule des Fernsehgeschäfts in Deutschland wird oder doch nur zu einem Hilfspfeiler, steht noch nicht fest: Vieles von dem, was Sky bietet, lässt sich in ähnlicher Form nämlich längst auch im Internet finden. Dies gilt sowohl für technische Applikationen (zeit- und ortsunabhängiger Empfang) wie auch für exklusive Inhalte (Serien). Der Online-Bewegtbildmarkt droht das klassische Fernsehen vor allem bei den jüngeren Zuschauern, die auch für Sky typisch sind, zu verdrängen.“
Neues Altpapier gibt es wieder am Montag.
