Der jahrelange Gang nach Karlsruhe wegen der Staatsferne des ZDF ist endlich zumindest in Karlsruhe angekommen. Außerdem: Neues aus dem "Internetmonopolkapitalismus" der Konzern-Darlings Springer und Google.
In diesen Minuten ist es endlich so weit:
Im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts, Amtssitz "Waldstadt", in 76131 Karlsruhe beginnt dessen Erster Senat mit Formalien, einleitenden Stellungnahmen, Prozessualia usw. (vgl. Gliederung für die mündliche Verhandlung ganz unten in der offiziellen Pressemitteilung), über die Klage bzw. Frage zu verhandeln, ob in den Aufsichtsgremien des ZDF bzw. der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten überhaupt, nicht zu viele aktive Politiker sitzen.
Diese Klage ist ja bereits "zum Jahreswechsel 2010/2011" eingereicht worden, und auch das keineswegs überhastet. Vielmehr war im Jahr zuvor seitens der Grünen ebenfalls alles andere als aus heiterem Himmel der Schritt eines Normenkontrollantrags für einen unabhängigen Rundfunk in Angriff genommen worden, der dann scheiterte, weil Kurt Beck, der damalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident sowie ZDF-Verwaltungsratsvorsitzende, sich bzw. seine Partei, die SPD, nicht daran beteiligen wollte, sodass den Grünen zwölf Bundestagsabgeordnetenstimmen fehlten, um zum Stellen eines solchen Antrags befugt zu sein. Weil die grund ge sätzliche Berechtigung der Fragestellung aber ziemlich gesamtgesellschaftlich anerkannt war, klagte dann also anno '10/'11 Kurt Beck (als Ministerpräsident) sozusagen gegen sich selbst (als Verwaltungsratsvorsitzenden). Das ist seither schon x-mal aufgeschrieben worden.
Auch, dass Beck einstweilen immer noch dem ZDF-Verwaltungsrat vorsitzt, obwohl er inzwischen ja nicht mehr in der Politik ist, sondern in der Pharmaindustrie; dass der ebenfalls ehemalige Ministerpräsident Roland Koch, der vor allem sozusagen alles ausgelöst hat, nicht mehr im Verwaltungsrat sitzt, obwohl er inzwischen in der Baubranche (nur "Hans Georg Koch, Ministerialdirigent a. D." sitzt derzeit im Rat) politikfern tätig ist... Und was macht eigentlich Nikolaus Brender, der ehemalige ZDF-Chefredakteur, dessen Nicht-Vertragsverlängerung der konkreteste Anlass für die ziemlich gesamtgesellschaftliche Erkenntnis des Problems war? Zumindest im September talkte er noch "einmal monatlich" mit "einer Persönlichkeit aus Politik, Wirtschaft oder Gesellschaft" sowie "meinungsstarken Journalisten" bei n-tv.
"Dass man in Karlsruhe erst nach der Bundestagswahl tagen wollte, ist reine Spekulation", schreibt heute die SZ-Medienseite in einem "Was man wissen muss"-FAQ zur heutigen Verfassungsgerichts-Veranstaltung. Denn auch an diesem Dienstag wird natürlich noch einmal vieles aufgeschrieben. Es werden sogar Ausblicke gewagt
"Bis zum Urteil wird sich das Verfassungsgericht viel Zeit lassen. Es ist erst im kommenden Jahr zu erwarten. In seiner bisherigen Rechtsprechung war es stets sehr aufgeschlossen gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Eine Bestands- und Entwicklungsgarantie hat es ihm zugebilligt. Den sehr weit gefassten Begriff einer 'Grundversorgung' hat es nie infrage gestellt. ... Eine grundstürzende Aufforderung zur Neuerung an die Adresse des ZDF ist vom Verfassungsgericht somit kaum zu erwarten. Populistische Rufe wie 'Schafft die Räte ab!' werden in Karlsruhe keinen Widerhall finden. Ebenso wenig wird es eine Verbannung jedweder Politik aus der Senderkontrolle geben. Allerdings hat Karlsruhe beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk stets auf 'Staatsferne' gepocht. Es ist also durchaus realistisch, dass das Bundesverfassungsgericht die Überpolitisierung der Gremien zurückschneiden könnte."
Das schreibt in seinem in fundierter Kenntnis von Ex-Intendanten-"Memoirenliteratur", die aus "Politklüngel und Parteiengeschacher" kein Geheimnis machte, launig verfassten Tagesspiegel-Was man wissen muss, Bernd Gäbler. Anschließend hat er noch Vorschläge, was zum Beispiel "sinnvoll" und "denkbar" wäre. Aber Verfassungsgerichtsentscheidungen sind ja kein Wunschkonzert; was (ohnehin selten einigen) Medienexperten sinnvoll erscheint, kann eine Rolle spielen, muss aber nicht.
"Der Ausgang des Verfahrens ist offen. Das Bundesverfassungsgericht hat zwar 1961 verboten, dass der Staat eine Rundfunkanstalt 'unmittelbar oder mittelbar beherrscht'. Die Politik dürfe in den Gremien nur 'ein angemessener Anteil' eingeräumt werden. Was aber ist 'angemessen'? 1991 entschied Karlsruhe im Fall des WDR, dass ein Staatsanteil von einem Drittel im Rundfunkrat zulässig ist. Man wird das Problem wohl nicht mit simpler Rechenlogik lösen können. Schließlich sind die Staats- und Parteivertreter kein monolithischer Block. Bund und Länder haben jeweils eigene Standortinteressen. Die Parteien belauern sich gegenseitig. ... Das Problem ist eher, dass sich auch Vertreter von Gewerkschaften, Kirchen und Verbänden in die Partei-'Freundeskreise' der Rundfunkgremien einordnen. Das Verfassungsgericht wird am Dienstag einen Tag lang verhandeln und dann Monate später ein Urteil verkünden",
plädiert sehr viel sachlicher als launig Christian Rath in der TAZ.
Auch von Ulrike Simon/ Berliner Zeitung liegt was Aktuelles dazu vor ("Auch die ARD wird daher sehr genau registrieren, wie Karlsruhe entscheiden wird. Die Besetzung der Rundfunkräte der föderalen ARD ist zwar Sache der Länder und dementsprechend unterschiedlich geregelt. Doch auch hier ist die Politikerdichte hoch. Den mit 38 Prozent höchsten Wert ermittelte eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung beim Bayerischen Rundfunk..."), und Michael Hanfelds FAZ-Text vom Wochenende ist ins freie Internet gerückt.
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[+++] Hanfeld ist an diesem Dienstag schon wieder an einer anderen Front unterwegs. Verfassungsgerichtlich betrachtet: in dem Bereich, in dem privatwirtschaftliche Medien nicht all das Schöne und Gute leisten können oder könnten, was die gebührenfinanzierten daher leisten (oder leisten sollten), weshalb es letztere überhaupt gibt.
Axel Springer und Google, zwei der beliebtesten Konzern-Darlings von dies- und jenseits des Atlantiks, haben gestern vormittag eine neue Form der Zusammenarbeit bekanntgegeben, was sogleich ein Feuerwerk der Weitervermeldung in diesem Internet nach sich zog.
Wer kein reiner Algorithmus ist, hatte und hat natürlich im Hinterkopf, dass Springerchef Mathias Döpfner sich bislang nicht immer auf sämtlichen Podien als allerengster Google-Freund präsentiert, sondern zum Beispiel das womöglich gegen Google gerichtete Leistungsschutzrecht für Presseverleger (das vermutlich auch einmal vorm Verfassungsgericht verhandelt werden wird...) entscheidend vorangebracht hat. Dieses Wissen schlug sich sich dann in Formulierungen nieder wie:
"Ende vergangenen Jahres verglich der Vorstandsvorsitzende Mathias Döpfer den US-Konzern im Zuge des Streits um das Leistungsschutzrecht für Verlage sogar mit einer Hehlerbande (...). Und mit genau dieser 'Hehlerbande' macht Springer nun gemeinsame Sache" (dwdl.de).
Oder, Springer-freundlicher:
"Die Debatte zum Leistungsschutzrecht zog sich über mehrere Monate, in denen sowohl Google als auch Axel Springer konträre Standpunkte vertraten. Die Vereinbahrung der beiden Konzerne, bedeutet in diesem Punkten auch keine Aussöhnung. 'An unserem Standpunkt in Fragen des Leistungsschutzrechtes, ändert die Erweiterung der Geschäftsbeziehung in der Vermarktung nichts', erklärte ein Springer-Sprecher auf meedia-Anfrage",
so meedia.de, das auch exklusiv weiß: "Die Partnerschaft ist zunächst auf mehrere Jahre angelegt", also auf Jahrzehnte oder -hunderte doch noch nicht.
Der einzige, der sich detaillierter mit dem Inhalt der neuen Vereinbarung auseinandersetzt, ist der schon erwähnte FAZ-Mann Hanfeld auf seiner Medienseite (S. 31). Er beschreibt, wie das "Real-Time-Bidding", also die Versteigerung von "Rest-Werbeplätzen im Online-Angebot von Springer" künftig ablaufen wird. Die gewohnte Verve lässt er natürlich nicht vermissen:
"So geht es zu in der Welt des Internetmonopolkapitalismus: Die großen Konzerne verbünden sich miteinander, die Kleinen haben das Nachsehen",
lautet der Einstieg seines Artikels (inzwischen frei online), in dessen Vorspann es heißt:
"Zwei große Konzerne machen bei der Werbung im Internet gemeinsame Sache. Das Verfahren, auf das sie sich einigen, klingt kompliziert, das Prinzip ist einfach: Google macht das Gesetz."
Hanfeld schäumt also schon. Dass er, wie Hanfeld-Kenner wissen, durchaus kein Springer-Skeptiker ist, macht die Sache interessanter. Zumal er sich wie gesagt auch inhaltlich mit den Pressemitteilungen befasst hat. Den Formulierungs-Unterschied zwischen der "technologischen Zusammenarbeit in der automatisierten Vermarktung digitaler Werbeflächen" (Springer) bzw. "engen Zusammenarbeit zur automatisierten Vermarktung von digitalen Werbeflächen" (Google) interpretiert er jedenfalls so, dass "Google ... sich mit Springer schmücken" könne.
Wie sich der darauffolgende, letzte Satz des FAZ-Artikels "Ein Schelm, wer denkt, er sei beim Leistungsschutzrecht an der Nase herumgeführt worden", am besten interpretieren lässt, ist mir noch nicht klar.
[+++] Was vielleicht dazu passt: Das renommierte Zeit-Supplement hat Martin Weigert, leitender Redakteur bei netzwertig.com, gebeten, sich irgendwo mit geschlossenen Augen fotografieren zu lassen und dazu einen schönen Traum zu erzählen hat einfach in seinem Blog aufgeschrieben:
"... ... Ich wünsche mir, dass wir momentan tatsächlich Zeuge einer Technologieblase werden, und dass diese mit einem Knall verschwindet. Ich wünsche mir ein Ende der meines Erachtens nach ungesundenen Überhitzung der Webwirtschaft, welche den Fokus von Unternehmern und Investoren in großer Zahl auf Spielereien ..., auf die unermüdliche Optimierung von Werbung und auf die Verwandlung von Nutzern in gläserne, leicht manipulierbare Konsumenten lenkt. ... Ich hoffe auf das Platzen einer Blase, weil ich glaube, dass dies dem Netz gut täte."
+++ An diesem Dienstag würde Rudolf Augstein 90 Jahre alt werden, wozu die Wochenzeitung Die Zeit einen Artikel von Gisela Stelly Augstein, der "vierten Ehefrau des fünfmal verheirateten 'Spiegel'-Gründers", veröffentlichte, in dem Rudolf "zu seinem runden Geburtstag auf die Erde zurückkehrt und sich 'mithilfe des Augstein-Archivs' über seine Familie informiert". Frei online steht der Artikel noch nicht, aber Bülend Ürük von newsroom.de hat ihn gelesen und für brisant befunden. +++
+++ Wie geht es dem Spiegel? "Im Verlauf von zehn Jahren hat das Magazin fast 200.000 Käufer verloren. Ein Absturz, der sich nicht nur mit dem Verweis auf die Konkurrenz durch das Internet erklären lässt. Der Spiegel hat seinen Nimbus eingebüßt. Politiker bekommen keine feuchten Hände mehr, wenn sie ihn am Montag aufschlagen... ..." Usw.. Oliver Gehrs kritisiert in der TAZ eindringlich Jan Fleischhauer sowie "eine der letzten Bastionen journalistischer Selbstgerechtigkeit ... - mit einer Alleswisser-Attitüde, die an die dickhodige Ära von Gerhard Schröder und Jochka Fischer gemahnt." An die Gehrs' Ruckrede-Jargon allerdings auch ein bissel gemahnt. +++
+++ Das Feuilleton, auf dessen erster Seite oft ganzseitige Betrachtungen prominenter Persönlichkeiten stehen, ist eher das der FAZ. Heute aber auf S.11 der SZ: "Ein Aufschrei gegen die Musikdienste im Internet, die Musikern die Lebensgrundlage rauben und uns die Musik", verfasst von David Byrne. Der Talking Heads-Gründer rechnet u.a. vor: "Eine Band mit vier Mitgliedern, die eine 15-Prozent-Ausschüttung aus Spotify-Streams erhält, müsste demnach auf 236.549.020 Streams pro Person kommen, um den amerikanischen Mindestlohn von 15.080 Dollar pro Jahr zu verdienen. Um das mal einzuordnen: Daft Punk haben mit ihrem aktuellen Sommer-Hit 'Get Lucky' bis Ende August 104.760.000 Spotify-Abrufe erreicht. Das macht rund 13.000 Dollar für jeden. Nicht so schlecht, aber man darf nicht vergessen: Das ist nur ein Lied von einem langen Album, das sie viel Zeit und Geld gekostet hat. Wenn das ihre Haupteinnahmequelle wäre, könnten sie damit niemals ihre Rechnungen bezahlen. Und was passiert mit jenen unzähligen Bands, die keine großen internationalen Sommerhits haben?" +++
+++ Weiter hinten auf der Medienseite: "Ein Abonnent des Magazins Time zahlt heute für ein Jahr, das sind 53 Ausgaben, 35 Dollar. Wenn er sein Abo erneuert, kann er gratis ein weiteres Abo verschenken. Für ein Heft erlöst der Verlag Time Inc. demnach ganze 33 Cent. Die Botschaft ist klar: Die Vertriebserlöse sind ziemlich unwichtig, worauf es ankommt, ist allein, dass die Anzeigenwerber überhaupt Leser melden können", rechnet Nikolaus Piper in seinem Bericht über den Niedergang des genannten Magazins vor. Es habe nun keinen Chefredakteur mehr, weil Martha Nelson, "die erste Frau, die den bis jetzt prestigeträchtigen Titel trug", den Verlag verlasse, sondern mit Norman Pearlstine einen "Chief Content Officer". Mittelalte Medienbeobachter erinnern sich vielleicht noch an den zeitweise größten Medienkonzern der Welt "AOL Time Warner". +++
+++ "Die Erinnerung an euch, die auf dem Feld der Ehre gefallenen Journalisten, wird auf immer und ewig in unserem Gedächtnis verhaftet bleiben", zitiert die FAZ in ihrem Bericht über die in Mali ermordeten franzöischen Reporter Ghislaine Dupont und Claude Verlon einen afrikanischen Radio France Internationale-Hörer. +++
+++ Außerdem war die FAZ in Gestalt Robert von Lucius' bei einem Treffen von "140 Jungredakteuren" bzw. ARD-Volontären in Bremen dabei. Der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor habe die jungen Leute aufgefordert, "aufmüpfig zu sein." Und tatsächlich hätten diese u.a. "mehr Substanz statt mehr Quote; mehr Mut zu unbequemen Formaten; längere investigative Dokumentationen statt 'Polit-Blabla-Talkshows'..." gefordert. +++
+++ "Eben fällt uns ein Strategiepapier der Deutschen Akademie für Fernsehen in die Hände. Es behauptet im Wesentlichen, dass Qualität nichts mit der Quote zu tun hat und umgekehrt, fängt aber schon mit einer glatten Lüge an..." Da glossiert weiter vorn im FAZ-Feuilleton Edo Reents über den "unendlich stupiden Fünfer-Akkord der Öffentlich-Rechtlichen: Sport, Wetter, Talkshows, Quiz und Schwedenkrimis." +++ Den nächsten Schwedenkrimi, "Camilla Läckberg: Morde in Fjällbacka", bespricht auf Medienseite der heute nicht nur einmal erwähnte Michael Hanfeld. Anfangs so, als würde er sich als Trailertexter beim ZDF bewerben ("Es erinnert ein wenig an Lönneberga, ist es aber nicht. Zwar laufen auch blonde Jungs durch die Landschaft, aber die haben es nicht faustdick hinter den Ohren, sondern richtig etwas auf dem Kerbholz..."), aber dann doch kritisch ("Erzählt wird das mit den üblichen Bildern - leere Landschaften, dunkle Behausungen, in denen Opfer und Täter vergessen haben (Alzheimer) oder vergessen wollen, was einst geschah..."). +++
+++ Lob für Veronica Ferres in der TAZ?? "Niemand bringt stammelnde Verhuschtheit und dröhnendes Pathos so umstandslos auf einen Nenner wie sie". Oder doch kein Lob? Der nächste Satz lautet: "Das genaue Gegenteil und deshalb umso überzeugender ist die 'Tatort'-Kommissarin in spe, Margarita Broich, als Bäuerin, robust und bodenständig". Wieauchimmer, "Unter Bauern - Retter in der Nacht" am Mittwoch um 20.15 Uhr in der ARD ist das Thema von Jens Müllers Kritik. +++
+++ "Schlechte Nachrichten für Fans von Dr. Fritzi Frühling (Inez Bjørg David), der Protagonistin von 'Doc meets Dorf'. RTL gab am Montag bekannt, dass es von der 'sympathischen Landei-Romanze' (kress-Check) keine Fortsetzung geben wird" (kress.de). +++ "Somit endet der von RTL gestartete Dreischlag selbstproduzierter Serien, die wenigstens ansatzweise den amerikanischen Fernsehabenden etwas entgegensetzen sollten, mit einem vollständigen Rückzug" (Hanfeld, FAZ). +++
+++ "Seit die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Ende der 80er Jahre offensiv über ihre Media-Töchter (und mit starkem Engagement der produzierenden Hörfunkredaktionen) für Hörspiele, Medienkunst, Feature, Literatur und Dokumentationen ihre Unternehmenspolitik im Segment Zweitverwertung forcierten, widmen die Printmedien viele Rezensionen dem Produkt Hörbuch. Doch während die Lizenznehmer der Radioproduktionen längst akzeptiert haben, die produzierenden Sender mit Logo und Namen auf dem Cover und im Booklet - nicht anders als im Infotext der Audiofiles - unübersehbar auszuweisen, scheren sich die Feuilletons der Tagespresse keinen Deut darum", beklagt Christoph Lindenmeyer in epd medien. +++
+++ Außerdem ist Hans-Peter Siebenhaar inzwischen der "Medien-Kommissar" beim Handelsblatt und hat aktuell u.a. ermittelt: "Der in seiner Dimension noch immer nicht zu überschauende Abhörskandal der NSA beendet endgültig die Pubertät im digitalen Medienzeitalter". +++
Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.
