Alle Ergebnisse zu Verfassungsschutz

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Thomas Strobl mit Bericht
epd
Verfassungsschutz überwacht zwei Freikirchen
Die "Baptistenkirche Zuverlässiges Wort Pforzheim" und die "Evangelische Freikirche Riedlingen" werden weiterhin vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet.
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Beatrice von Weizsäcker
Heiliger Zorn
Erst schweigt die Kirche zu Aiwanger, dann dilettiert sie im Umgang mit der AfD. Doch nicht nur sie. Es reicht.
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Sichergestellte Waffen von "Reichsbürgern"
epd
Reichsbürgerszene im Norden wächst
Die Reichsbürgerszene in Schleswig-Holstein ist im Jahr 2022 um rund ein Drittel auf 640 Mitglieder gewachsen. Der massive Zulauf hänge teilweise mit diffusen Zukunftsängsten zusammen, sagte Innenministerin Sütterlin-Waack (CDU).
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Bundeskongress der Jungen Alternative
epd
AfD-Jugendorganisationen zweifelsfrei rechtsextrem
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat das "Institut für Staatspolitik", den Verein "Ein Prozent e.V." und die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" als gesichert rechtsextremistische Bestrebungen eingestuft.
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epd
Verfassungsschutz: Extremisten wollen Corona-Proteste für sich nutzen
Tausende haben am Wochenende gegen die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern demonstriert. Politiker zeigen viel Verständnis für die Proteste, warnen aber vor dem Einfluss von Rechtsextremen.
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epd
Zentralrat zu Maaßen: Rechtspopulismus soll salonfähig gemacht werden
Beim Zentralrat der Juden in Deutschland herrscht Irritation über die Beförderung von Bundesverfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zum Innenstaatssekretär.
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Seehofer und Maaßen
epd
Seehofer: Maaßen hat weiterhin mein Vertrauen
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sein Festhalten an Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bekräftigt. Maaßen habe als Präsident "weiterhin mein Vertrauen", betonte Seehofer am Donnerstag in seiner Rede zum Haushalt seines Ministeriums im Bundestag.
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epd
"Hetzjagd"-Diskussion ist Vermeidungsstrategie
Der Politikberater Johannes Hillje sieht in der Diskussion um den Begriff "Hetzjagd" im Zusammenhang mit den ausländerfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz eine Vermeidungsstrategie.
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epd
Jüdisches Restaurant in Chemnitz attackiert
Bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen in Chemnitz vor zwei Wochen ist einem Zeitungsbericht zufolge auch ein jüdisches Restaurant von Neonazis angegriffen worden.
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epd
Maaßen: Rechtsextremistische Gewaltbereitschaft weiter hoch
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen schätzt die Gewaltbereitschaft in der rechtsextremistischen Szene nach wie vor hoch ein.
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