Es sei eine "Anpassung an die Realität", wenn nun von einem bewaffneten Konflikt die Rede sei, sagte Robbe am Donnerstag dem epd. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte am Mittwoch in seiner Regierungserklärung von einem "bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts" gesprochen.
Robbe sagte, die Soldaten hätten in der Vergangenheit darunter gelitten, dass die Realität in Afghanistan in Deutschland nicht beim Namen genannt worden sei. "Wenn die Soldaten täglich mit Gefechten und Tod konfrontiert sind, dann ist das Krieg", unterstrich der Wehrbeauftragte.
Dialog mit Käßmann
Durch mögliche veränderte rechtliche Rahmenbedingungen des Mandats erhofften sich die Bundeswehrangehörigen nun einen pragmatischeren Umgang mit der Realität vor Ort. "Stundenlange Gefechte mit zivilen Opfern können juristisch nicht wie ein Verkehrsunfall in Mitteleuropa betrachtet werden", sagte Robbe.
Der SPD-Politiker sagte, nach der Kritik von Bischöfin Margot Käßmann am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stehe er mit der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in einem konstruktiven Dialog. "Alle Irritationen meinerseits sind jedoch noch nicht ausgeräumt", erläuterte er. Am Donnerstag veröffentlichte die Tageszeitung "Die Welt" einen Brief Robbes an Käßmann vom 26. Januar, in dem der Politiker der Bischöfin "nicht zu rechtfertigende Polemik" vorwirft.
Unter anderem hält Robbe der EKD-Ratsvorsitzenden vor, sie habe in ihrer umstrittenen Neujahrspredigt einen "suggestiven Vergleich mit den Bombardements des Zweiten Weltkriegs" gezogen und damit all jene Menschen brüskiert, die sich seit vielen Jahren um die Lösung der politischen Probleme in Afghanistan bemühen.
Vorrang des Zivilen
Aus seiner Sicht widerspreche der Afghanistan-Einsatz in keinem Punkt den friedensethischen Grundsätzen der EKD. Zwar werde von der Lehre des "gerechten Krieges" in der Friedensdenkschrift von 2007 Abschied genommen. "Zur Durchsetzung des Rechts und zur Wahrung des 'gerechten Friedens' wird aber die Androhung und Anwendung von militärischer Gewalt als äußerste Erwägung und Möglichkeit als ethisch unabweisbar gedacht, unter anderem in Form militärischer Interventionen mit humanitären Zielen", schrieb Robbe an die oberste Repräsentantin der deutschen Protestanten.
Zum Jahreswechsel hatte Käßmann in verschiedenen Interviews und Predigten Kritik am Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr geübt und einen Vorrang des Zivilen vor militärischer Gewalt verlangt. Besonders starke Kritik erntete sie von einzelnen Politikern für ihre Neujahrspredigt in der Dresdner Frauenkirche, in der sie unter anderem ausführte: All die Strategien für Afghanistan hätten "lange darüber hinweggetäuscht, dass Soldaten nun einmal Waffen benutzen und eben auch Zivilisten getötet werden. Das wissen die Menschen in Dresden besonders gut!"
