Der UN-Sonderberichterstatter zu Folter, Manfred Nowak (Bild unten links), hat sich sehr besorgt über Berichte über Folter und unmenschlichen Haftbedingungen in Simbabwe geäußert. Es gebe schwerwiegende und glaubwürdige Vorwürfe gegen die Regierung des Landes, sagte der österreichische Menschenrechtsexperte kurz nach seiner erzwungenen Ausreise UN-Angaben zufolge. Die Anschuldigungen müssten schnell geklärt werden. "Jede Stunde zählt."
Diplomatischer Eklat
Zuvor war es zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Nowak wollte in Simbabwe Foltervorwürfen nachgehen. Grenzbeamte des afrikanischen Krisenstaates setzten Nowak jedoch am Flughafen der simbabwischen Hauptstadt Harare fest und schickten ihn nach Südafrika zurück.
"Ich wurde noch nie in einem anderen Land so behandelt", sagte Nowak daraufhin verärgert zur Deutschen Presse-Agentur dpa. "Das ist ein bedeutender diplomatischer Zwischenfall." Als Grund für Nowaks Zurückweisung nannten die Grenzbeamten Sicherheitsbedenken.
Der Fall Nowak spiegelt den tiefen Riss wider, der durch Simbabwes Regierung geht. Ursprünglich war der UN-Sonderberichterstatter für Folter von der simbabwischen Regierung eingeladen worden, sich bis zum 4. November über die Zustände im Land zu informieren. Am Mittwoch hatte sich die Führung um den autoritären Staatschef Robert Mugabe dann aber offensichtlich anders entschieden und Nowak quasi in letzter Minute wieder ausgeladen.
Einladung, Ausladung, Rücknahme der Ausladung ...
Der simbabwische Justizminister Patrick Chinamasa hatte den UN-Berichterstatter im Februar eingeladen, nachdem Berichte über weit verbreitete Folter durch Mugabes Sicherheitskräfte bekanntgeworden waren. Erst kurz vor seinem Abflug am Mittwoch aus Genf war Nowak dann von der simbabwischen Botschaft in der Schweiz informiert worden, dass sein Besuch verschoben werden müsse. Als Grund habe man ihm Terminprobleme genannt, da zeitgleich drei Minister der südafrikanischen Staatenbundes SADC in Simbabwe erwartet würden.
Er habe sich an Ministerpräsident Morgan Tsvangirai gewandt und darum gebeten, den Besuch dennoch möglich zu machen, was dessen Büro auch zugesagt habe, sagte Nowak. So sei ihm ein Treffen mit Tsvangirai am Donnerstag versprochen worden.
Eiszeit zwischen Präsident und Regierung
Die Reise Nowaks fällt in eine neuerliche tiefe Krise in Simbabwe. Die Beziehungen zwischen dem seit Jahrzehnten herrschenden Mugabe und dem früheren Oppositionschef Tsvangirai, der Anfang des Jahres in eine Koalitionsregierung eingewilligt hatte, liegen derzeit auf Eis. Tsvangirai hat Mitte Oktober angekündigt, solange nicht mehr mit den Ministern aus dem Mugabe-Lager zusammenarbeiten zu wollen, bis der 85-jährige Staatschef den Weg für demokratische Reformen freigibt.
Darüber könnte Mugabe den Besuch Nowaks vergessen haben, mutmaßten Vertreter von Menschenrechtsgruppen. "Es ist doch ganz klar, dass Mugabe erst viel zu spät mitbekommen hat, dass er Nowak gar nicht da haben will", sagte ein Diplomat. Am Flughafen von Harare habe man ihm in der Nacht gesagt, dass er Simbabwe mit der nächsten Maschine am Donnerstagmorgen wieder verlassen müsse, so Nowak. Die staatlichen Medien in Simbabwe rechtfertigten das Vorgehen der Grenzbeamten. Der Österreicher habe versucht, "ins Land einzufallen".
