Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, hat eine großzügigeres Bleiberechts für Flüchtlinge angemahnt. Eine Unterscheidung zwischen nützlichen und unnützen Flüchtlingen sei inhuman, sagte Schneider bei der Eröffnung der Interkulturellen Woche am Sonntag in Detmold.
Der leitende Theologe der zweitgrößten deutschen Landeskirche kritisierte die bisher gestellten Bedingungen für ein Bleiberecht als zu hoch: "Vor allem ältere Migrantinnen und Migranten, Kranke und Traumatisierte erhalten durch diese Regelung faktisch kaum eine Chance".
Ende des Jahres laufen die vorläufigen Aufenthaltserlaubnisse im Rahmen der aktuellen Bleiberechtsregelung ab. Danach sollen nur noch langjährig geduldete Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, die mit einer Arbeit ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können. Laut dpa betrifft die Regelung etwa 180.000 Menschen in Deutschland, geduldete Flüchtlinge, die seit mehr als sechs Jahren hier leben. Diejenigen, die bis Ende 2009 eine Arbeit haben, bekommen ein permanentes Bleiberecht, alle anderen nicht.
Ein Bleiberecht durch Arbeit sei eine gute Sache für diejenigen, die in der Lage seien zu arbeiten, sagte Schneider. Viele blieben jedoch auf der Strecke. Ohne eine Möglichkeit zur weiteren beruflichen Qualifizierung zu haben, müssten sie ein Drittel mehr verdienen als der Sozialhilfesatz hergebe.
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