Damit sollten Flüchtlingsfragen in der Staatengemeinschaft stärker gebündelt werden, wie aus einem Papier des Ministeriums hervorgeht, das dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Müller will seine Vorschläge an diesem Montag bei einem Treffen der EU-Entwicklungsminister in Florenz vorstellen.
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Bisher befassen sich sowohl die Kommissare für Innen, Entwicklung, Nachbarschaft und Humanitäre Hilfe als auch die Außenbeauftragte der EU mit Flüchtlingsfragen. Müller fordert die EU zugleich auf, mehr Geld für Hilfen für Flüchtlinge bereitzustellen. Dem Minister zufolge könnte eine "Sondermilliarde" für entwicklungspolitische Flüchtlingsprogramme bereits durch die Umschichtung einzelner Finanzposten zustande kommen.
Akuten Flüchtlingskrisen und der Bekämpfung von Fluchtursachen müsse mit einem "gemeinsamen europäischen Ansatz" begegnet werden, heißt es in dem Papier. Daher sei ein organisatorisches, konzeptionelles und finanzielles Umsteuern erforderlich. Ein "Weitermachen wie bisher" sei keine Option. Im Kern fordert Müller eine stärkere Verzahnung von humanitärer Hilfe und langfristiger Entwicklungszusammenarbeit. Schwerpunkte sollten dabei Bildung und Ausbildung, Arbeit und Infrastruktur sein.
Zudem schlägt der Entwicklungsminister ein Treffen für "interessierte EU-Staaten" vor, um ein gemeinsames Vorgehen zu Flüchtlingsfragen auf europäischer Ebene abzustimmen. Das Treffen könnte in der zweiten Jahreshälfte in Berlin stattfinden.
