Die Schweiz will eine Staatenkonferenz zum besseren Schutz von Kriegsopfern gründen. Ein Sprecher des Außenministeriums in Bern bestätigte dem Evangelischen Pressedienst am Montag einen Vorstoß der Schweiz bei den anderen Mitgliedsländern der Vereinten Nationen. Die Konferenz mit Sitz in Genf solle die Einhaltung des humanitären Völkerrechts in Konflikten wie in Syrien und im Irak überwachen. Zudem könnte über die Gefahren neuer Waffensysteme beraten werden.
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Die Vielzahl der globalen Konflikte mache einen besseren Schutz der Kriegsopfer nötig. Die genauen Ziele und die Funktionsweise der Konferenz müssten noch festgelegt werden, hieß es. Ende Juni sollen in Genf die Verhandlungen über die neue Konferenz fortgesetzt werden. Die Konferenz soll unabhängig von den Vereinten Nationen operieren und könnte 2016 erstmals tagen. Diplomaten betonen, dass einige Länder wie Russland und China wenig Interesse an einer Konferenz haben.
Die Vereinten Nationen und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) überwachen bereits die Einhaltung des humanitären Völkerrechts. Der 47 Mitgliedsländer umfassende UN-Menschenrechtsrat sowie das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte kritisieren öffentlich Konfliktparteien, wenn Zivilisten angegriffen werden oder Gefangene nicht human behandelt werden. Das Rote Kreuz hingegen ermahnt Konfliktparteien hinter verschlossenen Türen, das Völkerrecht zu respektieren. Nur in seltenen Fällen geht das IKRK mit seiner Kritik an Konfliktparteien an die Öffentlichkeit, weil es der Neutralität verpflichtet ist.
