UN-Generalsekretär warnt vor Eskalation auf der Krim

UN-Generalsekretär warnt vor Eskalation auf der Krim
Im Konflikt auf der ukrainischen Halbinsel Krim haben sich Diplomaten am Montag um eine friedliche Lösung bemüht. Der Weltkirchenrat ruft zum Gewaltverzicht auf. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach sich für einen friedlichen und konstruktiven Dialog zwischen Kiew und Moskau aus.

Ban traf mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow zusammen, der zuvor im UN-Menschenrechtsrat Russlands militärisches Eingreifen auf der Krim verteidigt hatte. Der Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), Olav Fykse Tveit, rief unterdessen alle Konfliktparteien zum Gewaltverzicht auf. Eine Eskalation durch unbedachte Worte oder Aktionen gefährde Menschenleben und müsse unbedingt vermieden werden.

Ban forderte Russland und die Ukraine auf, jegliche Provokation zu unterlassen. Mit der gleichen Botschaft habe er seinen Stellvertreter Jan Eliasson zu Gesprächen mit der ukrainischen Regierung in Kiew geschickt, sagte Ban vor Journalisten in Genf. Als einen möglichen Moderator der Gespräche nannte Ban die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Deren Vorsitzender, der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter, hatte zuvor erklärt, er bemühe sich, eine internationale Kontaktgruppe mit allen beteiligten Staaten zusammenzustellen.

"Bitterer Wind aus dem Kalten Krieg"

Lawrow machte in seiner Rede den Westen für die Zuspitzung der Lage verantwortlich. Jene, die Russland jetzt mit Sanktionen drohten, hätten das Land durch einseitige Unterstützung der Opposition gespalten. Den derzeit in Kiew regierenden Kräften legte Lawrow zur Last, eine "Regierung der Sieger" gebildet zu haben, nachdem sie zuvor einer Regierung der nationalen Einheit zugestimmt hätten. Das Abkommen mit dem abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch, an dessen Aushandlung auch Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier beteiligt war, sei nicht eingehalten worden.

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Lawrow erklärte weiter, mit dem militärischen Eingreifen habe seine Regierung lediglich auf einen Hilferuf der rechtmäßigen Regionalregierung auf der Krim reagiert. Diese habe Sicherheit und Ordnung auf der mehrheitlich von Russen bewohnten Halbinsel wiederherstellen wollen.

ÖRK-Generalsekretär Tveit verglich die Lage in der Ukraine mit einem "bitteren Wind aus dem Kalten Krieg". Der Weltkirchenrat sei tief besorgt über die gegenwärtigen gefährlichen Entwicklungen in der Ukraine. Tveit warnte vor den möglichen Folgen, sollte eine diplomatische Lösung nicht zustande kommen: "Das menschliche Leid in der Ukraine wird unweigerlich zunehmen, und innerhalb der Region und der ganzen internationalen Gemeinschaft wird ein tiefer Riss in der sozialen und politischen Struktur die Konsequenz sein."