UNAIDS warnt vor Folgen von Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda

UNAIDS warnt vor Folgen von Anti-Homosexuellen-Gesetz in Uganda
Das Aids-Programm der Vereinten Nationen UNAIDS hat vor den Folgen des geplanten Anti-Homosexuellen-Gesetzes in Uganda gewarnt. Der Direktor des Programms Michel Sidibé befürchte, das Gesetz werde die Fortschritte des Landes im Kampf gegen die Immunschwäche zunichtemachen, erklärte er am Dienstag.

Uganda sei das erste Land Afrikas gewesen, das das Schweigen zum Thema Aids gebrochen habe. Er bitte die ugandische Regierung inständig, das Gesetz zurückzuziehen und die Menschenrechte und Würde aller Ugander sicherzustellen.

UNAIDS befürchtet, dass sich Homosexuelle aus Angst vor juristischer Verfolgung und Diskriminierung künftig weniger häufiger testen und behandeln lassen werden. Laut den jüngsten Zahlen von 2012 leben in Uganda rund 1,5 Millionen HIV-Infizierte. Innerhalb des Jahres wurden 140.000 Neuinfektionen bekannt. Weltweit ist die Wahrscheinlichkeit, sich mit dem Virus infizieren, bei homosexuellen Männern 13 Mal höher, als bei heterosexuellen Männern.

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Das ugandische Parlament verabschiedete das Anti-Homosexuellen-Gesetz bereits am 20. Dezember. Damit es in Kraft tritt, muss es Präsident Yoweri Museveni innerhalb von 30 Tagen unterzeichnen. Es sieht unter anderem eine lebenslange Strafe für Homosexuelle vor und bezieht erstmals Lesben explizit ein. "Werbung" für Homosexualität soll bestraft werden ebenso wie Menschen, die Lesben und Schwule nicht umgehend anzeigen. Das würde auch für Berater etwa in HIV-Präventionsprogrammen gelten. Bereits jetzt ist männliche Homosexualität in Uganda illegal.

Menschenrechtsorganisationen und westliche Politiker protestieren seit Monaten gegen die geplante Gesetzesverschärfung. Amnesty International hält das geplante Gesetz für verfassungswidrig. Es verstoße außerdem gegen internationale und regionale Menschenrechtsabkommen, die Uganda ratifiziert hat.