Der für die Pflegeversicherung zuständige Vorstand, Gernot Kiefer, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), dem Koalitionsvertrag zufolge müsse die Regierung bereits in diesem Jahr die Betreuungsleistungen für Pflegebedürftige erhöhen.
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Gleichzeitig müssten grundlegenden Reformen vorbereitet und 2015 beschlossen werden, damit die Verbesserungen noch in dieser Legislaturperiode bei den Menschen ankämen. "Die Pflegereform muss schnell kommen", sagte Kiefer, "aber sie muss auch solide gemacht sein."
In Berlin beginnt an diesem Donnerstag der erste "Deutsche Pflegetag", zu dem auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erwartet wird. Kiefer erklärte, Union und SPD hätten einen "massiven" Anstieg der Pflegebeiträge angekündigt und könnten deshalb nicht bei minimalen Veränderungen stehenbleiben.
Nicht einfach, aber notwendig
Die große Koalition will die Beiträge zur Pflegeversicherung in zwei Schritten um 0,5 Prozentpunkte erhöhen. Damit sollen kurzfristig mehr Betreuungsleistungen finanziert werden, eine Rücklage in der Pflegeversicherung für die steigenden Ausgaben sowie die schon seit Jahren angekündigte grundlegende Reform der Pflegeversicherung. Aus drei Pflegestufen sollen dabei fünf Bedarfsgrade werden, die sich nach den noch vorhandenen körperlichen und geistigen Fähigkeiten der Pflegebedürftigen richten. In die Leistungen sollen dann auch nicht-pflegerische Hilfen wie etwa Betreuung für Demenzkranke eingehen.
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Kiefer sagte, die gesamte Systematik der Pflegeversicherung werde "neu sortiert". Das sei keineswegs einfach, aber notwendig: "Vor allem müssen wir den Menschen genau erklären können, wie viel Geld oder welche Sachleistungen sie künftig aufgrund welcher Begutachtung bekommen."
Der "Deutsche Pflegetag" dauert noch bis zum Samstag. Er wird vom GKV-Spitzenverband unterstützt und vom Deutschen Pflegerat gemeinsam mit dem AOK-Bundesverband und dem Städte- und Gemeindebund organisiert.
