China, Kuba und Russland im UN-Menschenrechtsrat

China, Kuba und Russland im UN-Menschenrechtsrat
China, Kuba und Russland werden ab Januar für drei Jahre im UN-Menschenrechtsrat vertreten sein.

Die UN-Vollversammlung in New York wählte die drei Staaten am Dienstag neben elf weiteren Ländern als neue Mitglieder für das höchste UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte.

Menschenrechtsorganisationen wie "Human Rights Watch" weisen darauf hin, dass in China, Kuba und Russland die Verfolgung von Oppositionellen auf der Tagesordnung steht. Die Menschenrechte würden in diesen Staaten teilweise in grober Weise missachtet.

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Die UN-Vollversammlung wählte auch Frankreich und Großbritannien für eine dreijährige Dauer in den Menschenrechtsrat. Der Rat mit Sitz in Genf umfasst 47 rotierende Mitglieder, auch Deutschland hat derzeit einen Sitz.

In den vergangenen Jahren gewann das 2006 gegründete UN-Gremium durch seine konsequente Rolle im Syrien-Konflikt an Statur. Der Rat setzte eine Untersuchungskommission ein, die gegen syrische Kriegsverbrecher ermittelt. Das UN-Gremium überwacht die Einhaltung der Menschenrechte in allen UN-Mitgliedsländern, kann gegen Unterdrücker-Staaten jedoch keine Sanktionen verhängen.