Nach den heftigen Kämpfen der vergangenen Tage ist die kongolesische Rebellenbewegung M23 ("Bewegung des 23. März") nach Einschätzung der UN so gut wie besiegt. Die M23 stehe als "militärische Bewegung praktisch vor dem Ende", erklärte der Leiter der UN-Mission im Kongo, der deutsche Diplomat Martin Kobler, am Montag vor dem UN-Sicherheitsrat. Die Gefahr eines Eingreifens Ruandas sei aber noch nicht gebannt.
Kobler war über eine Videoschaltung von der ostkongolesischen Metropole Goma aus mit dem Sicherheitsrat verbunden. Das Gremium kam am Montagabend (Ortszeit) in New York zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Die M23 müsse jetzt die Waffen niederlegen und an den Verhandlungstisch zurückkehren, forderte Kobler. Bis auf ein kleines Gebiet nahe der ruandischen Grenze habe die Rebellenbewegung alle ihre Stellungen geräumt. Wie die BBC am Dienstag meldete, bezeichnete die M23 ihren Rückzug jedoch als vorübergehend.
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Die UN beschuldigen Ruanda und Uganda, die M23 zu unterstützen. Beide Länder wiesen diesen Vorwurf mehrfach zurück. Der ruandische UN-Botschafter Eugène-Richard Gasana wiederholte am Montag vor dem Sicherheitsrat den Vorwurf, Ruanda sei von kongolesischem Gebiet aus beschossen worden. Er beschuldigte die kongolesische Armee außerdem, mit der Hutu-Miliz FDLR ("Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas") zu kooperieren. Die Hutu-Miliz ist aus den Interrahamwe hervor gegangen, die 1994 in Ruanda den Völkermord an den Tutsi verübten. Binnen weniger Tage wurden damals rund 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu ermordet.
Die Kämpfe zwischen der kongolesischen Armee und der M23 waren am Freitag ausgebrochen, nachdem rund zwölfmonatige Friedensgespräche in der ugandischen Hauptstadt Kampala gescheitert waren. Die Armee wird von einer UN-Eingreiftruppe unterstützt. Die Vereinten Nationen haben ihre Kongo-Mission inzwischen mit einem robusteren Mandat ausgestattet. Die mehr als 20.000 Blauhelme bilden die größte UN-Truppe, die derzeit im Einsatz ist.
Der Osten der Demokratischen Republik Kongo wird seit Jahrzehnten von Kriegen und Konflikten erschüttert. Mehrere bewaffnete Gruppen kämpfen um Einfluss und Pfründe in der an Bodenschätzen reichen Region.
