Wohl keine Genfer Syrien-Konferenz im Juli

Wohl keine Genfer Syrien-Konferenz im Juli
Der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hat Hoffnungen auf eine baldige Friedenskonferenz gedämpft.

Er glaube nicht an ein Treffen im Juli zur Lösung des blutigen Bürgerkriegs, sagte Brahimi am Dienstag. Neben dem Zeitpunkt der geplanten Konferenz in Genf sei noch nicht geklärt, wer am Verhandlungstisch sitzen solle. Es müsse zudem entschieden werden, nach welchem Muster die Friedenskonferenz arbeiteten werde, erklärte der Sondergesandte.

USA und Russland regten Treffen an

Der Vermittler der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga hielt sich zu Gesprächen mit Regierungsvertretern der USA und Russlands am UN-Sitz in Genf auf. Washington und Moskau hatten gemeinsam eine Syrienkonferenz angeregt. Strittig ist vor allem, welche Oppositionsgruppen und welche Regierungen sich an den Gesprächen beteiligen dürfen. Die USA lehnen etwa eine Teilnahme des Irans ab. Teheran unterstützt aktiv das Regime des diktatorisch regierenden syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Offen ist auch, wie das Assad-Regime repräsentiert werden soll. Bereits Anfang Juni beriet Brahimi mit Amerikanern und Russen in Genf über die Konferenz. Assad versuchte 2011 einen Volksaufstand blutig niederzuschlagen. Aus der Konfrontation mit der Opposition entwickelte sich ein Bürgerkrieg, in dem nach UN-Schätzungen fast 100.000 Menschen getötet wurden.