Die Zentralstelle der Länder "jugendschutz.net" registrierte 2012 einen Anstieg der rechtsextremen Angebote auf Facebook, Twitter und YouTube um mehr als 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insgesamt seien 5.500 Beiträge beanstandet worden, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Jahresbericht der Jugendschutzstelle. Zunehmend würden im öffentlichen Raum auch QR-Codes platziert, um die Besitzer von Smartphones auf rechtsextreme Inhalte aufmerksam zu machen.
Auch für islamistische Hasspropaganda spielten Internet-Plattformen eine zunehmend wichtige Rolle. So würden über Facebook und YouTube Kämpfer für den Heiligen Krieg rekrutiert und antisemitische oder demokratiefeindliche Auftritte von Hasspredigern sowie Hinrichtungsvideos verbreitet. Einzelne Videos verzeichneten bis zu 300.000 Zugriffe.
Volksverhetzung als Satire deklariert
Das Eingreifen von "jugendschutz.net" habe 2012 dazu geführt, dass mehrere Tausend Videos bei YouTube wegen jugendgefährdender Inhalte gelöscht oder für Zugriffe aus Deutschland gesperrt worden seien. Allerdings sei auf Beschwerden nicht immer schnell genug reagiert worden, und gelöschte Inhalte seien oft auch erneut eingestellt worden. Auch bei sogenannten Microblogging-Diensten wie Twitter seien 2012 zahlreiche jugendgefährdende Inhalte gefunden worden, vor allem Links zu kinderpornografischen Darstellungen oder volksverhetzenden Aussagen. Twitter entferne mittlerweile standardmäßig kinderpornografische Tweets.
Der direkte Kontakt der Jugendschützer zu ausländischen Host- und Plattformbetreibern führt laut "jugendschutz.net" dazu, dass jugendgefährdende oder illegale Inhalte immer häufiger auch von ausländischen Webangeboten entfernt werden. Auch im Ausland seien 85 Prozent der gemeldeten Verstöße beseitigt worden, heißt es im Jahresbericht. Problematisch bleibe, dass die Internetplattformen meist nur auf Beschwerden reagierten, aber nicht selbst aktiv würden. Auf Facebook würden zudem volksverhetzende Inhalte erfolgreich verbreitet, indem sie als "Satire" deklariert würden.
