"Menschen, die hier leben, müssen arbeiten dürfen", sagte Diakonie-Präsident Johannes Stockmeier am Montag in Berlin. Gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel "können wir es uns nicht leisten, ihnen die Arbeit zu verbieten", mahnte der Theologe vor dem sechsten Integrationsgipfel, zu dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Dienstag eingeladen hat.
Bei dem Treffen von Zugewanderten mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Kirchen geht es im Schwerpunkt um die Frage, wie die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt verbessert werden kann.
Die Bundesregierung will bislang nur einer bestimmten Gruppe von Asylbewerbern die Jobaufnahme erleichtern. Geplant ist, dass sogenannte geduldete Ausländer, deren Abschiebung ausgesetzt wurde, in Zukunft nach vier Jahren in Deutschland einen Job annehmen dürfen, ohne dass eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit (BA) erforderlich ist. Bislang war dies nur mit dem Ja der BA möglich.
Stockmeier: Qualifikationen schnell anerkennen
Prinzipiell dürfen Asylbewerber nach einem Jahr Aufenthalt in Deutschland einen Job annehmen. Die Vorrangprüfung, die künftig nur noch bis zum vierten Jahr nach Einreise gelten soll, wurde für bestimmte Mangelberufe bereits aufgehoben. Die neue Regelung muss noch vom Bundeskabinett beschlossen werden.
"Wir müssen dafür sorgen, dass Qualifikationen schnell anerkannt werden und dass auch Flüchtlinge und Geduldete sofort Zugang zu Deutschkursen und Qualifizierungsangeboten erhalten, um auf dem Arbeitsmarkt eine Chance zu haben", betonte Stockmeier.
Die bestehenden Regelungen wirkten sich vor allem in strukturschwachen Regionen wie ein Arbeitsverbot aus. "Statt Integration zu fördern, wird sie gesetzlich verhindert", kritisierte der Verbandschef.
