Amnesty-Rüstungsexpertin Verena Haan sagte am Montag im Deutschlandradio Kultur, ihre Organisation sei der Überzeugung, dass es in der Region schon genug Waffen gebe. Waffenlieferungen dorthin wären auf jeden Fall schädlich. Die Wahrscheinlichkeit sei groß, dass dies zu weiteren Menschenrechtsverletzungen beitragen würde.
Zu den in dieser Woche bei den Vereinten Nationen anstehenden Verhandlungen über einen internationalen Waffenhandelsvertrag sagte sie, ganz wichtig sei, dass der Vertrag eine Menschenrechtsklausel enthalte. Diese Klausel müsse es Staaten verbieten, Waffen in Länder zu exportieren, in denen diese Waffen möglicherweise für Menschenrechtsverletzungen missbraucht würden.
Die Amnesty-Expertin verlangte zudem, dass auch Munitionslieferungen von dem Vertrag erfasst werden. Die Bundesrepublik Deutschland forderte sie auf, die Öffentlichkeit transparenter über Waffenlieferungen ins Ausland zu informieren. Zudem müssten Menschenrechtskriterien bei Exportgenehmigungen immer die oberste Priorität haben.
