Löning fordert erweitertes Mandat für UN-Gesandten für Nordkorea
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), fordert eine Erweiterung des Mandats des UN-Sonderberichterstatters für Nordkorea. "Das Ausmaß an Menschenrechtsverletzungen ist erschreckend", sagte Löning am Dienstag in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Mit dem erweiterten Mandat soll der UN-Gesandte Berichte und Zeugenaussagen über Menschenrechtsverletzungen besser bündeln können und stärkeres Gewicht bekommen.
"Es gibt kaum ein Land, dass sich so sehr abschottet wie Nordkorea", sagte Löning. Jegliche Bewegungs-, Meinungs- oder Pressefreiheit werde unterdrückt. Der Menschenrechtsbeauftragte plädierte dafür, den politischen Druck auf die nordkoreanische Regierung zu erhöhen. Löning hofft dabei auf Unterstützung aus Japan und den USA.
Für einen weiteren Atomtest hatte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un weltweit scharfe Kritik geerntet. Löning bezeichnete den Test als gewissenlose Drohgebärde. "Die eigene Bevölkerung hungert und es fehlt am nötigsten", sagte Löning. Der Atomtest diene nur dazu, die restliche Welt zu erpressen.
