Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck und der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Stephan Ackermann, appellierten am Dienstag an die Bundesregierung, mit dem neuen Waffensystem verbundene offene ethische Fragen zu beantworten. Es müsse verhindert werden, dass der Einsatz von Drohnen die Schwellen zur Gewaltanwendung absenke.
"Die bisherigen Antworten sind nicht befriedigend", heißt es in der bischöflichen Stellungnahme. Darin wird eine öffentliche Bundestags-Anhörung vor Anschaffung der neuen Waffengattung empfohlen.
Bisher verfügt die Bundeswehr nur über unbewaffnete Aufklärungsdrohnen. Nach den Vorstellungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sollen die Streitkräfte langfristig bewaffnete Drohnen erhalten. Kampfdrohnen seien technologisch sinnvoll, ethisch vertretbar und militärisch geboten, sagte er in der vergangenen Woche im Bundestag. Sie dienten dem Schutz der eigenen Soldaten.
Minimierung der Gefährdung eigener Soldaten sei kein Argument
Der Verweis auf die Minimierung der Gefährdung der eigenen Soldaten sei keine ausreichende Antwort auf die ethischen Fragen, argumentieren Overbeck und Ackermann. "Darf man durch den Einsatz von Drohnen das Risiko der eigenen Soldaten verringern, wenn dadurch die Gefährdungen für unbeteiligte Menschen erhöht werden?" Ethisch verantwortbar sei der Einsatz nur, wenn zwischen Kämpfenden und Unbeteiligten unterschieden werden könne.
Offen ist aus Sicht der Bischöfe zudem, nach welchen Regeln die Entscheidung zur gezielten Tötung von Gegnern getroffen werde. Die Grenze zu extralegalen Hinrichtungen und zur faktischen Einführung der Todesstrafe bei bewaffneten Konflikten dürfe nicht überschritten werden. Drohnen machten keine Gefangenen, argumentieren die Bischöfe. Sie lehnen einen Einsatz von Drohnen als "Hinrichtungsinstrumente" ab: "Die Tötung eines Menschen darf nicht durch einen Mechanismus ausgelöst werden."
