Bundestag entscheidet über Beschneidungsgesetz

Bundestag entscheidet über Beschneidungsgesetz
Der Bundestag stimmt am heutigen Mittwoch über das Beschneidungsgesetz ab.

Der Entwurf der Bundesregierung sieht vor, den bei Juden und Muslimen üblichen Eingriff von Geburt an zu ermöglichen. Daneben liegt den Parlamentariern ein alternativer Entwurf von Oppositionspolitikern vor, der Beschneidung unter Berufung auf das Recht des Kindes erst ab dem 14. Lebensjahr erlaubt. Für die Debatte vor der namentlichen Abstimmung sind anderthalb Stunden eingeplant.

Die Bundesregierung will mit dem Gesetz Rechtssicherheit schaffen, nachdem das Kölner Landgericht den Eingriff als Körperverletzung gewertet hatte. Aus den Reihen von Union und FDP wird mit breiter Zustimmung für den Entwurf von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gerechnet. SPD, Grüne und Linkspartei sind bei dem Thema gespalten.