"Gute Behindertenpolitik braucht spezifisches Wissen darüber, ob und wie behinderte Menschen ihre Rechte wahrnehmen können", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, am Mittwoch in Berlin. Deshalb habe die Einrichtung einen Forderungskatalog unter dem Titel "Menschenrechtsbasierte Datenerhebung - Schlüssel für gute Behindertenpolitik" erstellt.
Vorhandene Datensammlungen orientierten sich "meist an den Defiziten behinderter Menschen und nicht an ihren menschenrechtlichen Ansprüchen", sagte Marianne Hirschberg, Autorin des Papiers. Aichele erläuterte, es sei notwendig zu wissen, wie Gesetze, Programme und staatliche Entscheidungen die Lebenssituation Behinderter beeinflussen und ob sie die unterschiedlichen Lebenslagen angemessen berücksichtigen. Bisher genutzte statistische Instrumente seien untauglich.
Die Fachleute riefen die Bundesregierung auf, sich an Großbritannien zu orientieren. Dort werde ein umfassender "Disability Survey" erstellt. Auch solle sie Spezialstudien in Auftrag geben, etwa um die Lage von mehrfach Behinderten oder Menschen, die in geschlossenen Einrichtungen sind, näher zu ergründen. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, 2008 eingerichtet im unabhängigen Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin, hat den Auftrag, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu schützen und die Umsetzung der Konvention zu überwachen.
