Das Verfahren soll auch auf dem künftigen Großflughafen Berlin-Schönefeld angewendet werden. Ein eigens auf dem Airport-Gelände errichteter Asylgewahrsam wird heute (Mittwoch) der Öffentlichkeit vorgestellt.
Bei dem umstrittenen Flughafenverfahren wird der einreisende Flüchtling umgehend auf dem Airport in einem Sonderbereich interniert, wenn er keine korrekten Papiere hat. Sein Asylantrag muss dann innerhalb von zwei Tagen bearbeitet, ein Widerspruch innerhalb von 19 Tagen von einem Gericht entschieden werden. Danach erfolgen entweder die Einreise oder eine Abschiebung. Das Verfahren wird unter anderem von Flüchtlingsorganisationen und Kirchen wegen seiner hohen Fehlerquote kritisiert. Die Flüchtlinge hätten keine fairen Chancen, heißt es.
Dagegen erklärte Schröder, das Verfahren ermögliche unter Wahrung rechtstaatlicher Grundsätze eine zügige Entscheidung. "Tatsächlich Schutzbedürftige werden durch das Flughafenverfahren nicht an der Einreise gehindert", betonte er.
Das Verfahren werde "sachgerecht und verantwortungsvoll angewandt". Ein Ausländer bekomme kostenlose Rechtsberatung und es würden nur Mitarbeiter eingesetzt, die besonders qualifiziert seien, ergänzte Schröder. Bei minderjährigen Flüchtlingen werde das Jugendamt beteiligt.
