Das Außenministerium habe im Mai die Zuständigkeit für die humanitäre Hilfe übernommen und dafür 90 Millionen Euro aus seinem Ministerium erhalten, sagte Niebel am Rande einer Kamerun-Reise der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagsausgabe): "Jetzt muss es Verantwortung zeigen." Wegen fehlender Gelder droht Medienberichten zufolge rund 150.000 Menschen im Flüchtlingslager Dadaab der Ausfall der medizinischen Notversorgung.
"Es kann nicht sein, dass Menschen in der von Krisen geschüttelten Region am Horn von Afrika unter der Untätigkeit des Auswärtigen Amtes leiden", fuhr Niebel fort. Das Auswärtige Amt habe die Zuständigkeit für diesen Bereich unbedingt haben wollen.
Niebels Parteikollegin, die Bundestagsabgeordnete Marina Schuster, erklärte hingegen in Berlin, von einem Hilfsstopp könne keine Rede sein. Zwar laufe eines von mehreren Projekten in Dadaab plangemäß aus, sagte die Sprecherin für humanitäre Hilfe der FDP-Fraktion. Dies geschehe jedoch in vollem Einverständnis mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR), das das Projekt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) umgesetzt habe. Es habe keinen Einfluss auf weitere, "teilweise höhervolumige Projekte", sagte Schuster.
Das UNHCR bestätige, dass die künftige Versorgung der betroffenen Menschen durch das Auslaufen nicht gefährdet sei. Sowohl das Lager Dadaab als auch das Horn von Afrika stellten Schwerpunkte der deutschen humanitären Hilfe dar. 2013 würden überdies die Mittel weiter ansteigen, sagte die FDP-Politikerin.
