Der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sascha Raabe, forderte am Montag Niebels Rücktritt: "Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung wirbt, ist Dirk Niebel nicht mehr tragbar", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele forderte einen Bericht der Bundesregierung "über alle Umstände der Affäre".
Dieser solle bei der nächsten Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages vorgelegt werden, erklärte Ströbele. Er wolle insbesondere wissen, wie und auf wessen Geheiß der Bundesnachrichtendienst, dessen Präsident und die Kabuler Botschaft "an Beschaffung, Transport und Einfuhr des Teppichs mitwirkten und ob dabei unter Umständen Straftaten begangen wurden".
"Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin bleibt gut"
Niebel hatte einen in Afghanistan erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Deutschland transportieren lassen. Ein Fahrer nahm das Stück direkt auf dem Rollfeld in Empfang und brachte es unverzollt in die Wohnung des Ministers. Niebel räumte den Fehler inzwischen ein und beantragte eine Nachverzollung des Teppichs. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft Medienberichten zufolge "einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten".
Regierungssprecher Steffen Seibert versicherte unterdessen, die Zusammenarbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Niebel sei gut und werde gut bleiben. Mit seinen Äußerungen am Wochenende zur Nachverzollung habe Niebel sehr klargemacht, dass er sein Versäumnis umfassend nachholen werde, sagte Seibert.
