Berlin (epd). Die syrische Übergangsregierung zeigt sich nach Angaben des Bundesinnenministeriums grundsätzlich offen für die Rücknahme in Deutschland lebender Syrerinnen und Syrer. Bei einem Treffen von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner und dem syrischen Innenminister Anas Khattab habe dieser sich bereiterklärt, dass Syrien die notwendigen Dokumente und Pässe ausstellt, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Konkrete Vereinbarungen oder ein genauer Zeitplan für mögliche Rückführungen etwa von Straftätern wurden demnach aber nicht besiegelt.
Faeser und Karner waren am Sonntag nach Damaskus gereist, um nach Angaben des Bundesinnenministeriums auszuloten, ob und wann in Deutschland lebende Flüchtlinge aus Syrien in ihre Heimat zurückkehren können. Die scheidende Bundesregierung setzt Faeser zufolge auf freiwillige Rückkehr nach Syrien, will gleichzeitig aber auch erreichen, dass Straftäter und Gefährder möglichst schnell aus Deutschland nach Syrien abgeschoben werden.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten Ende März mehr als 630.000 Syrerinnen und Syrer in Deutschland, die als Asyl- oder anderweitig Schutzberechtigte anerkannt sind. Knapp 10.000 Menschen aus dem Land sind in Deutschland geduldet. Vollziehbar ausreisepflichtig sind den Angaben zufolge etwa 1.000 Personen.
Bei dem nach Angaben des Innenministeriums rund 90-minütigen Gespräch in Damaskus ging es nach Worten der Sprecherin auch um die Sicherheitslage in dem Land. Das Auswärtige Amt schätzt die nach Worten eines Sprechers als „weiter unvorhersehbar und volatil“ ein. Die neue Regierung kontrolliere weite Teile des Landes, Terrorgruppen seien aber weiter in Teilen des Landes aktiv, erklärte er am Montag. Auch Anhänger des früheren Assad-Regimes stellten eine Gefahr dar, wenn sie sich organisieren. Dafür gebe es Anzeichen, sagte der Außenamtssprecher.
