Berlin (epd). Die geschäftsführende Bundesregierung will es nach Deutschland geflüchteten Syrerinnen und Syrern ermöglichen, die Lage in ihrem Herkunftsland persönlich in Augenschein zu nehmen. Es werde an einem Konzept gearbeitet, „unter bestimmten strengen Voraussetzungen Reisen nach Syrien zur Vorbereitung einer dauerhaften Rückkehr zu ermöglichen“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin.
Wer in Deutschland Asyl oder einen anderen Schutzstatus zugesprochen bekommen hat, darf nur in besonderen Ausnahmefällen in sein Herkunftsland reisen. Andernfalls droht die Aberkennung des Schutzstatus. Das Bundesinnenministerium arbeitet nun mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge an einer Regelung, die Heimatbesuche in Syrien möglich machen soll, „ohne dass die Betroffenen dadurch einen Widerruf ihres asylrechtlichen Schutztitels befürchten müssen“, wie die Sprecherin ausführte.
Vorgesehen ist demnach, dass solche Reisen bei der zuständigen Ausländerbehörde angemeldet werden müssen und höchstens einen Zeitraum von vier Wochen am Stück oder zweimal zwei Wochen umfassen dürfen. Die Reisen dürften zudem „ausschließlich dem Zweck dienen, eine freiwillige Rückkehr vorzubereiten“, sagte die Ministeriumssprecherin.
Um über eine dauerhafte Rückkehr nach Syrien entscheiden zu können, müssten die Menschen sich vor Ort „ein Bild machen können, zum Beispiel, ob die Häuser noch stehen, ob ihre Verwandten noch leben“, sagte die Sprecherin weiter. Von internationalen Organisationen wie dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR würden Heimatbesuche „ausdrücklich befürwortet“. Sie seien die Voraussetzung dafür, „dass bei einer weiteren Stabilisierung der Lage in Syrien die freiwillige Rückkehr von Geflüchteten in größerer Zahl“ möglich werde.
Wie genau die nötige Ausnahmeregelung gestaltet werden soll, ist laut der Sprecherin noch unklar. Auch einen Zeithorizont bis zur Umsetzung des Konzepts wollte sie nicht nennen. Derzeit liefen Beratungen mit den Bundesländern. Auch auf EU-Ebene gebe es Gespräche zu dem Thema.
In Syrien hatten Anfang Dezember Rebellengruppen unter Führung der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) das diktatorische Regime des Präsidenten Baschar al-Assad gestürzt und der Bevölkerung einen Neuanfang versprochen. Ende Januar wurde der HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa zum Interimspräsidenten ernannt.
