SPD und Fehrs warnen vor Ausgrenzung ganzer Gruppen

SPD und Fehrs warnen vor Ausgrenzung ganzer Gruppen

Berlin (epd). Der SPD-Politiker Lars Castellucci hat zu mehr Engagement für die Demokratie aufgerufen. „Wir müssen nach vorne schauen und der Demokratie, die vielleicht jetzt einen Dämpfer hat, in dieser heutigen Zeit wieder zu neuer Kraft verhelfen“, sagte der Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion am Freitag bei einer Tagung seiner Fraktion und des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD in Berlin. An der Veranstaltung nahm auch die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, teil.

Castellucci warnte, Demokratie gerate unter Druck, wo Menschen ausgegrenzt würden und wo versucht werde, zulasten von Gruppen politisches Kapital zu gewinnen. Er mahnte angesichts des jüngsten Wahlerfolgs der in Teilen rechtsextremen AfD jedoch, „nicht ständig nur auf die anderen zu schauen“. 80 Prozent der Menschen hätten die AfD nicht gewählt: „Wir sind die Mehrheit und das müssen wir wieder deutlich machen.“

Die EKD-Ratsvorsitzende Fehrs betonte die Bedeutung des Schutzes von Minderheiten. „Demokratie darf nicht zu einer Tyrannei der Mehrheit werden“, warnte die Hamburger Bischöfin. Minderheiten müssten sich darauf verlassen können, dass der Rechtsstaat ihre Freiheit und ihre Menschenrechte schütze. Das sei gerade mit Blick auf die USA, wo „handstreichartig“ Freiheit in Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft in Frage gestellt werde, klar zu benennen.

Fehrs nannte es paradox, dass Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und andere Organisationen Mitglieder verlören, obwohl sich viele Menschen nach Zugehörigkeit sehnten. „Wie können wir erreichen, dass sie wieder zu dauerhafteren Formen der Zugehörigkeit bereit sind und sich als Teil einer Solidargemeinschaft verstehen?“, fragte sie.