Bundespräsident will gründliche Corona-Aufarbeitung

Bundespräsident will gründliche Corona-Aufarbeitung

Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einer gründlichen Aufarbeitung der Corona-Pandemie aufgerufen. Er sei zwar weiterhin überzeugt, dass Deutschland besser durch die Pandemie gekommen sei als viele andere Länder, dennoch bedaure er es, dass in der vergangenen Legislaturperiode darüber keine Einigung möglich war, sagte Steinmeier am Freitag bei einer Diskussion über die Corona-Folgen im Schloss Bellevue. Die Aufarbeitung werde von den Menschen in diesem Land erwartet und sei eine „riesige Chance“.

An den neuen Bundestag und die künftige Bundesregierung appellierte Steinmeier, diese Chance wahrzunehmen: „Ich halte es für unabdingbar, Transparenz herzustellen und damit möglichst viele Menschen zurückzugewinnen, die in der Zeit der Pandemie an der Demokratie gezweifelt haben und ihr jetzt vielleicht gar nicht mehr vertrauen.“ Das, was nicht angesprochen werde, nähre neue Verschwörungstheorien und neues Misstrauen. „Beides ist Gift für unsere Demokratie. Beides spielt Populisten in die Hände, und das dürfen wir nicht zulassen“, sagte der Bundespräsident.

Steinmeier warnte zugleich davor, vordergründig nach Schuldigen und Sündenböcken zu suchen. Das führe lediglich zu neuen Verhärtungen. Dennoch stelle sich die Frage, insbesondere mit Blick auf flächendeckende Schulschließungen, Grundrechtseinschränkungen wie die der Versammlungsfreiheit und der Rolle der Politik, welche Maßnahmen sinnvoll waren. Eine gründliche Aufarbeitung diene dazu, in künftigen ähnlichen Krisensituationen resilienter und stärker zu sein.