Mehr rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr gemeldet

Mehr rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr gemeldet

Berlin (epd). Bei der Bundeswehr ist im vergangenen Jahr die Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle deutlich gestiegen. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) hervorgeht, gab es 275 sogenannte meldepflichtige Ereignisse im Bereich Extremismus, in der überwiegenden Zahl ging es demnach um Rechtsextremismus. Im Jahr zuvor waren es 204 Fälle. Die Bekämpfung von Extremismus in der Bundeswehr bleibe eine Daueraufgabe, sagte Högl.

Bei den Meldungen gehe es oft um „verbale Entgleisungen“ und „rechtsextreme Interessenbekundungen“ im und außer Dienst sowie in Messengerdiensten oder sozialen Netzwerken, heißt es im Bericht. Es fallen zudem Meldungen über einschlägige Tattoos, Kleidungsstücke, Lieder oder Mitgliedschaften in verfassungsfeindlichen Vereinigungen darunter. Der Bericht schildert beispielhaft Einzelfälle, beispielsweise über einen Soldaten, der in Uniform den Hitlergruß zeigte.

Die Zahl der gemeldeten sexuellen Übergriffe ging dem Jahresbericht zufolge dagegen leicht zurück. In dem Bereich gab es demnach 376 meldepflichtige Ereignisse, 9 weniger als im Jahr zuvor.

Die Wehrbeauftragte ist Teil der parlamentarischen Kontrolle der deutschen Streitkräfte. Zudem achtet sie als „Anwältin der Soldatinnen und Soldaten“ auf die Wahrung von Grundrechten und möglichst guten Rahmenbedingungen im Militär.