Teilnahme von Venezuelas Opposition an Regionalwahlen unsicher

Teilnahme von Venezuelas Opposition an Regionalwahlen unsicher

Berlin, Caracas (epd). Venezuelas Opposition will nur unter bestimmten Bedingungen an den für Mai geplanten Regionalwahlen teilnehmen. Kandidaten würden nur antreten, wenn die Regierung in Caracas offiziell den Sieg ihres Kandidaten Edmundo González bei den Präsidentschaftswahlen vom Juli vergangenen Jahres anerkenne, erklärte die Plattform der Opposition PUD am Mittwoch (Ortszeit) auf dem Netzwerk X.

González hatte nach Angaben der Opposition mit einem Vorsprung von vier Millionen Stimmen vor Amtsinhaber Nicolás Maduro gewonnen. Als Beweis legte sie die Ergebnisse von mehr als 80 Prozent der Wahllokale vor und stellte sie ins Internet. Auch die internationale Gemeinschaft, darunter die USA und die meisten europäischen Länder, erkennen den Wahlsieg Maduros nicht an.

In der auf X veröffentlichten Erklärung fordert die Opposition zudem die Freilassung aller politischen Gefangenen und die Möglichkeit der Rückkehr von ins Exil gegangenen Regierungskritikern. Für die Wahlen verlangte die Opposition eine unabhängige internationale Wahlbeobachtung. Diese Forderungen seien fundamental, damit der Wille des Volkes respektiert werde, hieß es in der Erklärung.

Allerdings beteiligten sich nicht alle Oppositionsparteien an dem Aufruf. Führende Oppositionspolitiker wie der zweimalige Präsidentschaftskandidat, Henrique Capriles, riefen zur Teilnahme an den Wahlen als „Akt des Widerstandes“ gegen Maduro auf.

Die nationale Wahlbehörde CNE gab unterdessen bekannt, dass die für den 27. April geplanten Regionalwahlen auf den 25. Mai verschoben werden, wie die Tageszeitung „El Universal“ berichtete. Die Behörde habe die Maßnahme „als Antwort auf die Forderungen verschiedener politischer Akteure“ ergriffen, erklärte der regierungsnahe CNE-Chef Elvis Amoros dazu.

Amoroso hatte Maduro nach den offensichtlich gefälschten Präsidentschaftswahlen vom Juli vergangenen Jahres offiziell zum Sieger erklärt. Detaillierte Wahlergebnisse hat die Behörde bis heute nicht veröffentlicht.