Nürnberg (epd). Drei Aktivistinnen und Aktivisten, die beim Deutschen Evangelischen Kirchentag in Nürnberg 2023 durch Festkleben den Verkehr behindert haben, sind am Freitag vom Amtsgericht Nürnberg schuldig gesprochen worden. Wegen gemeinschaftlicher Nötigung seien 60 Tagessätze zu je 50, 65 und 75 Euro verhängt worden, sagte eine Gerichtssprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Bei einer Anzahl von weniger als 90 Tagessätzen gelten die Verurteilten nicht als vorbestraft.
Während des Kirchentages im Juni 2023 hatte die „Letzte Generation“ den Straßenverkehr vor dem Nürnberger Hauptbahnhof zum Erliegen gebracht. Mehrere Klimaaktivisten klebten sich an zwei Stellen vor dem Bahnhof fest. Die mit Warnwesten bekleideten Blockierer hielten Plakate mit Slogans wie „Nein zur Zerstörung der Lebensgrundlagen, ja zum Gesellschaftsrat Klima“ und „Wir sind auf dem Highway zur Klimahölle“ hoch. Unter den Beteiligten waren auch Teilnehmer des Kirchentages.
Das Gericht bewertete nach Angaben der Sprecherin das Behindern der Verkehrsteilnehmer als Nötigung. „Gerade am Kirchentag hätte es über öffentliche Veranstaltungen legale Mittel gegeben, die Anliegen zu vermitteln.“ Das Amtsgericht verwies mit seinem Urteil auch auf Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts, das ähnliche Blockadeaktionen bereits als nicht gerechtfertigtes, strafbares Verhalten bewertet hatte.
Die Beschuldigten, darunter eine Pfarrerin, erwägen laut Mitteilung der „Letzten Generation“ vom Freitagabend, in Revision oder in Berufung zu gehen.
