Berlin (epd). Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat 15 Millionen Euro für den Aufbau von sogenannten Klinik-Partnerschaften mit Syrien bewilligt. Die Mittel gingen nicht an die syrische Übergangsregierung, sondern ausschließlich an Hilfsorganisationen und Krankenhäuser, teilte das Bundesentwicklungsministerium am Donnerstag mit. Die Frage, ob es genug Krankenhäuser, Schulen und Lebensmittel für alle gesellschaftlichen Gruppen im Land gebe, werde mit darüber entscheiden, ob Syriens Neuanfang gelinge, betonte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD).
Laut dem Entwicklungsministerium handelt es sich um Mittel, die für den Haushalt 2025 eingeplant waren und die innerhalb von drei Jahren eingesetzt werden sollen. Im Rahmen der Krankenhaus-Partnerschaften können Ärztinnen und Ärzte aus Deutschland für Trainings und Geräte-Einweisungen nach Syrien reisen. „Jeden Tag melden sich syrische Ärztinnen und Ärzte bei uns, weil sie helfen wollen“, sagte Schulze. Zugleich beinhaltet das Konzept Fortbildungen syrischer Ärztinnen und Ärzte in Deutschland. Laut BMZ sind derzeit nur noch zwei Drittel der syrischen Krankenhäuser funktionstüchtig, mehr als die Hälfte des syrischen Gesundheitspersonals habe das Land verlassen.
Im Rahmen eines Maßnahmenpaketes stimmte der Haushaltsausschuss zudem weiterer dringend benötigten Unterstützung für Syrien sowie für syrische Flüchtlinge in Nachbarländern zu. So sollen zehn Millionen Euro an das Welternährungsprogramm für die Syrien-Hilfe gehen.
Rebellengruppen unter Führung von der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatten Anfang Dezember das diktatorische Regime des Präsidenten Baschar al-Assad gestürzt und den Syrerinnen und Syrern einen Neuanfang versprochen. Der Krieg in Syrien hatte 2011 mit einem Volksaufstand gegen Assad begonnen.
