Erfurt (epd). Nach der Messerattacke in Aschaffenburg hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein konsequenteres Durchgreifen der Behörden vor Ort gefordert. Scholz sagte am Donnerstag am Rande eines Wahlkampftermins in Erfurt, die Bundesregierung habe mit Gesetzen die Möglichkeiten für Abschiebungen erleichtert. „Aber es gibt erkennbar ein erhebliches Vollzugsdefizit“, fügte er hinzu.
Es müsse aufhören, „dass nicht alle alles tun dafür, dass diejenigen, die nicht hier bleiben können“, zurückgeführt werden, sagte Scholz. Es bedrücke ihn „zutiefst persönlich“, was in Aschaffenburg passiert sei.
Ein 28-jähriger Mann aus Afghanistan hatte den ersten Ermittlungen zufolge am Mittwoch in Aschaffenburg ein Kita-Kind und einen Mann mit einem Küchenmesser getötet. Drei weitere Menschen wurden verletzt. Bei der Durchsuchung des Zimmers des Mannes wurden Medikamente gegen psychische Erkrankungen gefunden.
Der Afghane war laut bayerischem Innenministerium Ende 2022 über Bulgarien nach Deutschland eingereist und hatte im März 2023 formal einen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte erklärt, dass der Mann aufgrund der Dublin-Regelung nach Bulgarien hätte abgeschoben werden können. Wegen des Ablaufs der Frist dafür wurde Deutschland für das Verfahren zuständig.
