Politologe: Bedrohungen gegen Politiker gefährden die Demokratie

Politologe: Bedrohungen gegen Politiker gefährden die Demokratie

Köln, Duisburg (epd). Der Politologe Andreas Blätte rechnet beim anstehenden Wahlkampf zur Bundestagswahl mit einer angespannten Bedrohungslage für Politikerinnen und Politiker. Angriffe und Beschimpfungen von Politikern bei Wahlkampfauftritten oder im Internet seien mittlerweile ein „flächendeckendes Phänomen“, sagte der Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen am Montag im Radiosender WDR 5. Beim anstehenden Wahlkampf stehe angesichts der „Zermürbungseffekte“ auf allen Ebenen des politischen Systems deshalb für die Demokratie sehr viel auf dem Spiel.

Blätte begrüßte das von den Unionsparteien sowie SPD, Grünen, FDP und Linkspartei beschlossene Abkommen für einen fairen Bundestagswahlkampf. Diese Vereinbarung könne hilfreich sein, betonte der Politologe. Zugleich müsse die Auseinandersetzung im Wahlkampf aber auch offen geführt werden: „Eine gewisse Polarisierung gehört ja zum Wahlkampf dazu.“ Allerdings sollten in der politischen Debatte „Brüche der Zivilität“ - etwa durch Beschimpfungen und Bedrohungen im Internet - unterbleiben, da ansonsten die Demokratie gefährdet werde.