Berlin (epd). Zusammen mit Deutschland haben laut EU-Asylagentur bislang 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Asylverfahren für Menschen aus Syrien ausgesetzt. „Die EU-Staaten sind im Moment ziemlich vorsichtig“, sagte die Direktorin der Behörde, Nina Gregori, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Donnerstag). Sie wollten abwarten, was nach dem Sturz des Regimes des Präsidenten Baschar al-Assad in Syrien passiere. Das Aussetzen der Verfahren sei nach den EU-Regeln unter diesen Umständen möglich.
„Wir beobachten sehr genau, ob sich die Situation in Syrien stabilisiert und ob das neue Regime tatsächlich in der Lage ist, das gesamte Territorium des Landes zu kontrollieren“, erklärte die Direktorin der Asylagentur EUAA. Assad sei hauptverantwortlich für die Verfolgung von Menschen in Syrien gewesen. „Je nach Entwicklung der Lage müssen wir prüfen, ob es jetzt andere Gründe geben wird, die einen Asylantrag rechtfertigen können“, erläuterte Gregori. Längerfristig könnten sich für die EU-Mitgliedsstaaten legale Möglichkeiten eröffnen, für einen Teil der Menschen aus Syrien das Aufenthaltsrecht zu beenden.
„Wir sehen aber auch schon, dass Syrer zurück nach Syrien gehen - es ist noch keine Massenbewegung, aber es findet viel Beachtung in den sozialen Netzwerken“, erklärte Gregori. „Was wirklich mit den Menschen passiert, die schon in der EU sind, ist offen.“ Der Aufenthaltsstatus der jeweiligen Syrierinnen und Syrer sei sehr unterschiedlich. Manche lebten schon lange mit anerkanntem Flüchtlingsstatus in Europa, einige hätten nur zeitweise Aufenthaltsrecht und andere warteten noch auf eine Entscheidung. „Wir müssen realistisch sein: Ein Teil der Menschen hat sich ein neues Leben in Europa aufgebaut, sie sind integriert, ihre Kinder gehen hier zur Schule“, sagte sie.
Anfang Dezember hatten Rebellengruppen unter Führung der islamistischen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) das Assad-Regime gestürzt und den Syrerinnen und Syrern einen Neuanfang versprochen. Der entmachtete Präsident flüchtete nach Russland. Der Krieg in Syrien hatte 2011 mit einem Volksaufstand gegen Assad begonnen.
