Berlin (epd). Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sorgt sich um die Rechte queerer Menschen. Diese stünden unter Druck, sagte sie bei der Konferenz der Equal Rights Coalition am Dienstag in Berlin. Das bedeute, dass auch „die Freiheit der Gesellschaft insgesamt unter Druck“ stehe. „Je weniger frei eine Gesellschaft für alle ist, desto mehr sind autoritäre und diktatorische Tendenzen zu beobachten“, sagte die Außenministerin.
Mehrere Staaten sind nach Baerbocks Worten dazu übergegangen, gleichgeschlechtliche Beziehungen und diverse geschlechtliche Identitäten wieder zu kriminalisieren und zu bestrafen. In einigen Ländern drohe queeren Menschen sogar die Todesstrafe. Auch in Deutschland nehme die Gewalt gegen sie zu, sagte Baerbock. Alle vier Stunden würden queere Menschen Opfer einer Attacke auf der Straße. Das bereite ihr große Sorgen. Die Grünen-Politikerin appellierte sowohl an politisch Verantwortliche als auch an die Zivilgesellschaft, sich für die Rechte queerer Personen einzusetzen - egal ob im Bus oder auf einer internationalen Konferenz.
Baerbock hob in ihrer Rede auch die Fortschritte beim weltweiten Schutz von LSBTIQ*-Rechten hervor. So gratulierte sie Thailand und Nepal zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Sie hob auch die Arbeit der zivilgesellschaftlichen Organisationen hervor, die seit Jahren für diese „historische Entscheidung“ gekämpft hätten. Diese sei eine „Anerkennung der grundlegendsten Menschenfreiheiten - der Freiheit, sich zu verlieben und diese Liebe offen, mit wem auch immer wir möchten, auszudrücken“, sagte Baerbock. In Thailand wird die gleichgeschlechtliche Ehe ab Januar 2025 legal, in Nepal ist sie es bereits seit April dieses Jahres.
Bei der Konferenz der Equal Rights Coalition (ERC) diskutieren rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 80 Ländern über Strategien zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt gegen queere Menschen. Der Vorsitz der ERC liegt derzeit bei Mexiko und Deutschland. Die ERC sieht den Schutz von Minderheitenrechten als Gradmesser für demokratische Gesellschaften. Die Abkürzung LSBTIQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, inter* und queer.
