Berlin (epd). Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, hält eine Debatte über die Zukunft der syrischen Geflüchteten in Deutschland für verfrüht. Rudolf begrüßte am Montag in Berlin den Zusammenbruch des Assad-Regimes. „Einer der brutalsten Diktatoren unserer Zeit“ sei gestürzt worden. Die Situation sei aber viel zu unklar, um Schlussfolgerungen daraus zu ziehen für Menschen, die in Deutschland Schutz erhalten haben, sagte Rudolf.
In der deutschen Politik setzte unmittelbar nach dem Sturz des Assad-Regimes eine Debatte über die mögliche Rückkehr syrischer Geflüchteter ein. „Es kann im Moment niemand zurückgeführt werden“, sagte die Inlands-Expertin des Instituts für Menschenrechte, Nele Allenberg, dem Evangelischen Pressedienst (epd): „Es ist noch viel zu früh für diese Einschätzung.“
Es sei derzeit nicht möglich, festzustellen, ob einer Person bei einer Rückkehr Verfolgung drohe, erklärte Allenberg. Das gelte besonders für Minderheiten. Ob etwa Christen oder Drusen künftig sicher seien oder Menschen, die nicht in ein islamistisches Weltbild passen, sei offen.
Allenberg erläuterte, der Schutzstatus von Geflüchteten könne widerrufen werden, wenn sich die Lage im Herkunftsland grundlegend und stabil geändert habe und den Rückkehrerinnen und Rückkehrern keine Verfolgung drohe. Zugleich müssten die deutschen Behörden prüfen, ob Gründe für ein dauerhaftes Bleiben vorliegen. Die meisten Syrerinnen und Syrer leben seit 2015 oder 2016 als Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland.
Wegen des Bürgerkrieges in Syrien, der 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad begonnen hatte, waren Hunderttausende Syrer nach Deutschland geflohen. Nach 13 Jahren Krieg übernahm nun eine Rebellenkoalition unter Führung der Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) die Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus. Der entmachtete Assad flüchtete laut russischen Medienberichten nach Moskau.
