Sachsen: Wahl von Ministerpräsidenten voraussichtlich am 18. Dezember

Sachsen: Wahl von Ministerpräsidenten voraussichtlich am 18. Dezember

Dresden (epd). Der sächsische Landtag wählt voraussichtlich am 18. Dezember einen neuen Ministerpräsidenten für das Bundesland. Das Datum gelte als wahrscheinlich, sei jedoch noch nicht als Plenartag offiziell beschlossen, teilte die Landtagsverwaltung am Mittwoch in Dresden mit. Ein Sitzungstag und eine Tagesordnung zur Wahl würden voraussichtlich in der Sitzung des Präsidiums am 11. Dezember beschlossen.

Einziger Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten ist bisher der amtierende Regierungschef Michael Kretschmer (CDU). Er will mit der SPD eine Minderheitsregierung bilden. Für seine Wiederwahl im ersten Wahlgang fehlen ihm zehn Stimmen aus den Reihen der Opposition. Die CDU will nach eigenen Angaben auf andere Fraktionen zugehen und um Zustimmung werben. Dem sächsischen Landtag gehören 120 Abgeordnete an. CDU und SPD kommen zusammen auf 51 Sitze.

Ob es einen weiteren Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten geben wird, ist noch offen. Der Fraktionslose Matthias Berger, der bei der Landtagswahl am 1. September für die Freien Wähler ein Direktmandat gewonnen hatte, warb zuletzt für eine Expertenregierung als parteiübergreifendes Gremium. Es ist aber noch unklar, ob er sich für die Ministerpräsidentenwahl aufstellen lässt. Offen ist auch, ob die AfD einen eigenen Kandidaten vorschlägt.

CDU und SPD hatten sich nach eigenen Angaben am Dienstag auf einen Koalitionsvertrag für Sachsen verständigt. Details sollten am Mittwochnachmittag bekanntgegeben werden.