Dakar, Bamako (epd). In Mali hat der Chef der Militärjunta Assimi Goïta erstmals nach längerem Schweigen die Vorbereitung von Wahlen öffentlich angesprochen. Nach dem Umbau seiner Übergangsregierung habe er im Ministerrat die Vorbereitung einer „transparenten und friedlichen“ Abstimmung zur Sprache gebracht, allerdings ohne einen Termin zu nennen, berichtete der französische Auslandssender RFI am Donnerstag. In der vergangenen Woche hatte Goïta Premierminister Choguel Maïga abgesetzt, weil dieser die Verschiebung der Wahlen, die zu einer Rückkehr zur Demokratie führen würden, kritisiert hatte.
Ursprünglich hatte die Militärregierung Wahlen für März 2024 zugesagt, sie jedoch dann auf unbestimmte Zeit verschoben. Laut RFI wird davon ausgegangen, dass sich auch General Goïta als Kandidat aufstellen lassen wird. Bevor Ex-Premier Maïga aus dem Amt entlassen wurde, hatte er noch bekannt gegeben, dass 100 pro-Junta-Parteien diskret eine Zulassung zu den Wahlen erhalten hätten.
Malis neue Regierung unter dem frisch ernannten Premier Abdoulaye Maïga ist am Mittwoch erstmals zusammengekommen. Goïta kündigte laut dem Nachrichtenportal „Maliweb“ bei der Sitzung an, Maßnahmen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit zu verstärken, politische und institutionelle Reformen fortzusetzen, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Gesundheitsversorgung und das Bildungssystem zu verbessern.
In Mali hat es in den vergangenen Jahren zwei Militärputsche gegeben. Seit 2021 regiert General Assimi Goïta das Land. Wahlen, die bereits für 2022 angekündigt worden waren, wurden immer wieder verschoben. Als einen der Gründe für den Putsch und für die lange Übergangsphase bringen die Militärs immer wieder die schlechte Sicherheitslage im Land an. Seit mehr als zehn Jahren agieren vor allem im Norden und Nordosten des Landes mehrere islamistische Gruppen und Rebellenbewegungen. Die Sicherheitslage hat sich jedoch auch seit dem Putsch immer weiter verschlechtert.
