Internationaler Haftbefehl gegen Junta-Chef in Myanmar beantragt

Internationaler Haftbefehl gegen Junta-Chef in Myanmar beantragt

Frankfurt a.M., Den Haag (epd). Wegen Verbrechen gegen die Rohingya will der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs den Chef der Militärjunta von Myanmar zur Rechenschaft ziehen. Karim Khan beantragte am Mittwoch Haftbefehl gegen General Min Aung Hlaing. Khan wirft dem Junta-Führer Verfolgung und Vertreibung der muslimischen Minderheit der Rohingya in den Jahren 2016 und 2017 und damit Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Hlaing war damals Armeechef.

Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar werden die Rohingya schon seit Jahrzehnten verfolgt und diskriminiert. Eine Militäroffensive 2017, bei der UN-Ermittler und Menschenrechtler von Völkermord sprechen, trieb mehr als 740.000 ins Nachbarland Bangladesch. Rund eine Million Rohingya leben dort noch immer unter katastrophalen Bedingungen in Flüchtlingslagern.

Die rund fünf Jahre währenden Ermittlungen seien zu dem Schluss gekommen, dass es hinreichenden Verdacht für eine Verantwortung von Min Aung Hlaing für die Verbrechen gebe, erklärte Khan. Es würden weitere Anträge auf Haftbefehle gegen andere führende Regierungsmitglieder folgen, kündigte der Chefankläger an.